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Clement fordert mehr Wettbewerb auf Telekom-Markt

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat mehr Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt gefordert. „Wir brauchen Wettbewerb, wenn wir Innovationen erzeugen wollen“, sagte er am Donnerstag bei einer Fachtagung in Berlin.

dpa BERLIN. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat mehr Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt gefordert. „Wir brauchen Wettbewerb, wenn wir Innovationen erzeugen wollen“, sagte er am Donnerstag bei einer Fachtagung in Berlin.

Für eine positive Entwicklung der Wirtschaft und die Schaffung neuer Arbeitsplätze sei die Telekommunikation als Wachstumsbranche von großer Bedeutung. „Das ist ein Kern- und Herzstück unserer Wirtschaft“, betonte Clement.

Entwicklungschancen sieht Clement insbesondere im Bereich der Breitbandkommunikation. Durch die Vielzahl möglicher Anwendungen eröffne sich eine „gänzlich neue Plattform für das Wirtschaften insgesamt“. Clement kündigte einen „Breitband-Atlas“ mit einer Übersicht über die Verfügbarkeit der verschiedenen Technologien in den Regionen an. Nachholbedarf sieht der Minister beim breitbandigen Kabelnetz. „Es ist eine Schande, dass wir schon seit Jahren das Breitbandkabel in der Erde liegen haben, ohne es zu nutzen.“

Daneben müsse dem digitalen terrestrischen Rundfunk in Deutschland mehr Schwung gegeben werden. Besonders kleine und mittlere Firmen sollten zudem stärker auch auf E-Business über das Internet setzen, sagte der Minister.

Weitere Änderungen am politischen Ordnungsrahmen hält Clement derzeit nicht für erforderlich. Ende Juni war die Novelle des Telekommunikationsgesetzes in Kraft getreten, die unter anderem bessere Wettbewerbsvoraussetzungen für die Konkurrenten der Telekom geschaffen hatte. „Damit haben wir den Rahmen, mit dem wir den Markt gestalten können.“

Der Telekommunikationsmarkt ist laut Clement mit einem Anteil von drei Prozent am Bruttoinlandsprodukt und 63 Mrd. Euro Umsatz ein „Herzstück unserer Wirtschaft“. Zwischen 1998 und 2003 seien die Umsätze um 43 Prozent gestiegen. Ein ähnliches Wachstum sei sonst nur in der Biotechnologie zu finden.

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