Computer-Pannen bei der BA
200 Millionen Euro zu viel überwiesen

Fortwährende Computerpannen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) belasten zunehmend auch die Finanzen der Behörde. Wie eine BA-Sprecherin am Montag mitteilte, habe die BA seit Jahresanfang rund 200 Millionen Euro zu viel an Krankenkassen überwiesen.

dpa NÜRNBERG. Wegen eines Fehlers in einer Software zur Verwaltung von Arbeitslosengeld- II-Beziehern seien seit Jahresanfang Monat für Monat 25 Mill. Euro zu viel an die Kassen geflossen. Nach Angaben der Sprecherin lässt das Programm seit Monaten eine mit den Kassen vereinbarte Beitragsermäßigung von 14,3 auf 13,2 Prozent für Hartz-IV-Betroffene unberücksichtigt. Die Vereinbarung sei im März getroffen worden, gelte aber rückwirkend zum 1. Januar. Bislang sei es Computer-Experten nicht gelungen, das Programm entsprechend zu ergänzen.

Unklar ist nach BA-Informationen, ob, wann und in welcher Form die Kassen die zu viel gezahlten Beiträge zurückzahlten. In BA-Kreisen wird nicht ausgeschlossen, dass die Kassen versuchen könnten, einen Teil der zu viel erhaltenen Summe mit Kosten zu verrechnen, die ihr wegen massenhafter irrtümlicher Abmeldungen von Arbeitslosen entstanden sind. Auch diese „falschen Storno-Meldungen“ an die Kassen gehen nach BA-Informationen auf das Konto der Pannen-Software.

„Die Firma T-Systems arbeitet mit äußerster Kraft daran, die erkannten Fehler abzustellen und die gewünschten Funktionen zur Verfügung zu stellen“, betonte die BA-Sprecherin. Nach Ansicht der Grünen weitet sich dagegen die „unendliche Aneinanderreihung von Mängeln und Problemen langsam zum Skandal aus“. Offenbar sei schon bei der Entwicklung der Software schlampig gearbeitet worden, kritisierte Fraktionsvize Thea Dückert.

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