Cybermobbing Facebook und Co. sollen ihre Nutzer warnen

Intime Bilder, Klatsch und Tratsch, Belästigungen: Virtuelles Mobbing über soziale Netzwerke ist zu einem nicht zu unterschätzenden Problem gewachsen. Die Justizminister der Länder wollen sich dessen nun annehmen.
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Betreiber sozialer Netzwerke sollten ihre Nutzer aktiv auf die Strafbarkeit von Beleidigungen und Diffamierungen hinweisen, fordern die Justizminister der Länder. Quelle: dpa

Betreiber sozialer Netzwerke sollten ihre Nutzer aktiv auf die Strafbarkeit von Beleidigungen und Diffamierungen hinweisen, fordern die Justizminister der Länder.

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SchwerinMecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) will stärker gegen Mobbing im Internet vorgehen. Betreiber sozialer Netzwerke sollten ihre Nutzer aktiv auf die Strafbarkeit von Beleidigungen und Diffamierungen hinweisen, forderte die derzeitige Vorsitzende der Justizministerkonferenz. „Vor der Nutzung von sozialen Netzwerken könnte eine Warnung vor strafbarem Handeln im Internet vorgeschaltet werden“, sagte Kuder in Schwerin. „Wir müssen aktiv und permanent versuchen, die Verantwortung jedes einzelnen Nutzers zu schärfen.“

Beleidigungen, Diffamierungen und Persönlichkeitsverletzungen in sozialen Netzwerken seien ein immer größer werdendes Problem im Internet. „Die Justizminister der Länder beraten darum auf ihrer Justizministerkonferenz am 25. und 26. Juni in Binz auf Rügen über die Frage, ob es schärfere Regeln im Netz geben sollte“, sagte Kuder.

Geprüft werden müsse beispielsweise, ob die geltenden Strafandrohungen bei Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung oder Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen noch zeitgemäß seien. Zu klären sei auch die Frage, ob der Straftatbestand des unbefugten Verbreitens von Bildnissen auf das Internet-Zeitalter ausgerichtet sei.

Kuder unterstützte eine Forderung aus Hamburg, die Betreiber in die Pflicht zu nehmen. Sie sollten in Deutschland Stellen einrichten, wo diffamierende Inhalte zur Löschung gemeldet werden können. Die Betreiber sollten auch mithelfen, Beratungsteams zu schaffen.

Der Europäische Gerichtshof hatte im Mai entschieden, dass Europas Bürger Google dazu verpflichten können, Links zu unangenehmen Dingen aus ihrer Vergangenheit aus dem Netz verschwinden zu lassen. Zehntausende stellten bereits entsprechende Anträge.

  • dpa
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