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Böser Trojaner, lieber Trojaner

Die Entscheidung des BGH will die Bundesregierung nicht hinnehmen. Sie will so schnell wie möglich den gesetzlichen Rahmen für die Online-Durchsuchung von Computern schaffen. Bürgern und Unternehmern droht unliebsamer Besuch auf der Festplatte.

DÜSSELDORF. Ein schriller Piepton ertönt, ein Fenster öffnet sich auf dem Computerbildschirm mit der Warnung „Trojaner gefunden“. Alltag auf deutschen Computern im Internet. Ein Schutzprogramm hat einen Eindringling identifiziert, der Daten stehlen will. Und wenn es nach dem Bundesgerichtshof geht, wird es auch so bleiben. Ein Urteil, das auch deutsche und ausländische Unternehmen nicht kalt lassen sollte – zumal die Bundesregierung gestern direkt nach der Veröffentlichung des BGH-Urteils ankündigte, doch eine Rechtsgrundlage für Online-Durchsuchungen zu schaffen. Der Kampf um den gläsernen Computer wird also weitergehen.

Niemand darf heimlich online fremde Computerfestplatten ausspionieren, hatte das höchste deutsche Gericht unmissverständlich festgestellt. Das gilt nicht nur für Cyber-Kriminelle, sondern auch für die Polizei, die bislang gehofft hatte, über solche „innovativen“ Hackermethoden Tatverdächtige überführen zu können.

Was für die einen schlicht die unnötige und unverständliche Behinderung der Terrorfahnung darstellt, ist für andere, und dazu zählt der BGH, ein unangemessener Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen. In die Rechte von Privatpersonen und auch Unternehmen: „Verdeckte staatliche Zugriffe zerstören das Vertrauen von PC-Nutzern in den Schutz ihrer Privatsphäre im Internet“, wettert auch Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Informationswirtschaft, Bitkom.

Bei der Fahndung nach Beweismaterial sind Terrorfahnder weltweit nicht zimperlich. An US-Flughäfen können bei der Einreise Laptops oder sonstige Datenträger konfisziert werden, wenn ein begründeter Verdacht vorliegt.

Deutsche Fahnder könnten, wenn sie die Erlaubnis bekommen hätten, Spionageprogramme, landläufig „Trojaner“ genannt, auch auf Rechner in Unternehmen einschleusen. Trojaner kommen unbemerkt, sozusagen als Dreingabe mit anderen, unverfänglichen E-Mails oder Programmen. Das kann eine lustige Weihnachtskarte mit bewegten Bildchen ebenso sein wie das angeblich kostenlose Superprogramm aus dem Internet.

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