Elektro
Klagen gegen Infineon abgewiesen

Zwei Kleinaktionäre sind mit ihren Klagen gegen die Auslagerung der Infineon-Speicherchip-Sparte vor Gericht gescheitert. Der Halbleiterhersteller sei nicht verpflichtet gewesen, diesen Schritt von der Hauptversammlung absegnen zu lassen, entschied das Landgericht München I am Donnerstag.

dpa MüNCHEN. Zwei Kleinaktionäre sind mit ihren Klagen gegen die Auslagerung der Infineon-Speicherchip-Sparte vor Gericht gescheitert. Der Halbleiterhersteller sei nicht verpflichtet gewesen, diesen Schritt von der Hauptversammlung absegnen zu lassen, entschied das Landgericht München I am Donnerstag.

Ob die Kläger in Berufung gehen, ist nach Angaben ihres Anwaltes noch nicht entschieden. Infineon hatte die Speicherchip-Sparte in ein neues Unternehmen mit dem Namen Qimonda ausgegliedert, das in den USA an die Börse gebracht werden soll.

Bei der diesjährigen Hauptversammlung habe der Infineon-Vorstand seine Beweggründe für den Schritt „sehr transparent dargelegt“, sagte der Vorsitzende Richter Helmut Krenek unter anderem zur Begründung. „Natürlich ist das eine erhebliche und bedeutende Maßnahme für Infineon.“ Anders als bei früheren Rechtsprechungen habe der Schritt aber beispielsweise angesichts des Umsatzanteils der Speicherchip- Sparte keinen „Ausnahmecharakter“. Auch der Börsengang von Qimonda bedarf aus Sicht des Gerichts nicht der Zustimmung durch die Hauptversammlung. Dies ergebe sich schon daraus, dass die Aktionäre auch in die Entscheidung zur Ausgliederung nicht einbezogen werden mussten.

Der Anwalt der klagenden Kleinaktionäre erklärte, man werde eine mögliche Berufung prüfen. Innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils müsse darüber entschieden werden. In nächster Instanz würde dann vor dem Oberlandesgericht verhandelt.

Infineon zeigte sich zufrieden mit dem Urteil. „Wir begrüßen diese Entscheidung, das bestätigt unsere ursprüngliche Einschätzung“, sagte ein Unternehmenssprecher. Bei dem Verfahren vor dem Landgericht München I war ein Streitwert von 200 000 Euro zu Grunde gelegt worden.

Deutlich größeres Ausmaß für den Halbleiterhersteller hat ein Rechtsstreit in den USA um Schadenersatzforderungen, der den geplanten Börsengang von Qimonda belastet. Auf Infineon und Qimonda könnten Zahlungen bis zu 500 Mill. Dollar zukommen, hatte Rechtsanwalt Andreas Tilp, der an einer Sammelklage beteiligt ist, kürzlich in München erklärt. Ein US-Gericht hatte vor einigen Wochen den Infineon-Antrag auf Abweisung der Sammelklage von rund 50 000 Aktionären zurückgewiesen. Infineon hatte die Summe von 500 Mill. Dollar als „reine Spekulation“ bezeichnet.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%