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Europarat warnt vor Gefahr der Internet-Kriminalität

Der Europarat hat bei einer Konferenz am Freitag vor den Gefahren der weltweiten Internet-Kriminalität gewarnt. Er rief seine 45 Mitgliedstaaten auf, Verbrechen mit einer einheitlichen internationalen Strafgesetzgebung zu verfolgen.

dpa STRAßBURG. Der Europarat hat bei einer Konferenz am Freitag vor den Gefahren der weltweiten Internet-Kriminalität gewarnt. Er rief seine 45 Mitgliedstaaten auf, Verbrechen mit einer einheitlichen internationalen Strafgesetzgebung zu verfolgen.

„Wir müssen die Gesetzesharmonisierung voranbringen. Denn das Internet ist global, während Strafrechtssysteme nur räumlich begrenzt gelten“, sagte der Direktor des Max-Planck-Instituts für internationales Strafrecht Freiburg, Ulrich Sieber, am Rande der Konferenz in Straßburg.

Mit seiner im Juli 2004 in Kraft getretenen Konvention gegen Internet-Kriminalität hat der Europarat den bislang einzigen international bindenden gesetzlichen Vertrag in diesem Bereich verfasst. Er wurde bislang von 31 Ländern unterzeichnet, darunter Deutschland. Darin werden Vergehen von Hackern, Kinderpornografie, Internet-Betrug, Aufruf zum Rassenhass und Verstöße gegen das Urheberrecht unter Strafe gestellt.

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