Filesharing
Gesetz für Two-Strikes-Warnmodell in Deutschland kommt

Zwei Verwarnungen - dann wird das Internet abgestellt. Diese Drohung soll nach dem Willen der Union will im November 2011 Gesetz werden. Die Vertreter der Musikbranche sollen begeistert gewesen sein.
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BerlinIn Kürze soll ein Gesetz für ein Two-Strikes-Warnmodell beim Urheberrecht kommen, wie der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Siegfried Kauder (CDU), erklärt hat. In den USA ist der Begriff "Three Strikes" für die Regelung geläufig, nach der bei einem dritten Verstoß gegen ein Gesetz eine deutlich schärfere Strafe verhängt als zuvor.

Kauder sagte laut einem Bericht der Musikwoche auf dem Parlamentarischen Abend der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) in Berlin: "Ich werde in acht Wochen einen Gesetzentwurf zum Warnmodell vorstellen".

Das Warnmodell müsse aus dem Dritten Korb zum Urheberrecht herausgeholt und als "kleines Gesetz" vorgestellt werden. Den Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zum Dritten Korb wolle Kauder nicht abwarten. Alle anwesenden Branchenvertreter seien begeistert gewesen, erklärte die Musikwoche. Sie forderten zusätzlich eine sofortige Schutzpflichtverlängerung für DVDs.

In Frankreich sieht das Loi Hadopi vor, dass bei illegalem Datentausch der Internetzugang nach zweimaliger Abmahnung geschlossen wird. Ein Richter muss in einem vereinfachten Verfahren über die Sperre entscheiden. Außerdem drohen nach dem Gesetz Geld- und Gefängnisstrafen. Zudem gilt in Frankreich ein Internetsperrgesetz.

In Italien soll nach einem Gesetzesvorschlag gegen Urheberrechtsverstöße im Internet von Silvio Berlusconis Partei sogar ein One-Strike-Modell eingeführt werden. Danach muss der Provider den vermeintlichen Rechtsverletzern den Internetzugang sperren. Laut Entwurf sollen die Provider zudem Filtersysteme einsetzen.

"Statt ein modernes Urheberrecht zu schaffen, das die Interessen von Nutzern und Urhebern sinnvoll ausgleicht, soll hier mit dem alten netzpolitischen Vorschlaghammer angesetzt werden", kommentierte der Netzpolitik-Aktivist Markus Beckedahl (Netzpolitik.org) den Kauder-Vorstoß. "Die rückwärtsgewandte und einseitige CDU-Netzpolitik im Stile Siegfried Kauders ist auch ein Grund dafür, dass immer mehr Menschen die Piraten wählen." Das Vorhaben schaffe eine gefährliche Privatisierung der Rechtsdurchsetzung.

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  • ...weil Sie offensichtlich gar nichts verstanden haben. Informieren Sie sich hier über die grobe Richtung, die ich versucht habe, anzusprechen:
    http://www.unternimm-die-zukunft.de/
    Aber das ist nur ein möglicher Zwischenschritt.
    ...und noch etwas weiter darüber hinaus empfehle ich den Film Star Trek: First Contact - ein Ausschnitt finden Sie hier: http://www.youtube.com/watch?v=fw13eea-RFk
    Ob Sie es glauben oder nicht - ich habe mit meinem Chef sehr offen darüber diskutiert und ihm klar verdeutlicht, dass ich in dieser Gesellschaftsform keine höheren Positionen anstrebe ;-)Natürlich müssen wir alle von etwas leben. Das steht doch außer frage - die Frage ist, wie wir das Ganze organisieren, damit die Menschheit auch in Zukunft noch als erfolgreiche Spezies gelten kann. Im Moment haben wir gerade Mal ein Augenzwinkern lang in diesem Universum gelebt, und doch sind wir kurz davor, selbst dafür zu sorgen, dass wir wieder verschwinden. Die Probleme die unser System mit sich bringt, sind universal betrachtet nicht konkurrenzfähig und die Spezies Mensch somit nicht überlebensfähig. Denken Sie einmal ernsthaft darüber nach. Es ist im Übrigen keine Frage, ob wir in eine Postkapitalistische Ära eintreten - es wird geschehen, allerdings wäre die eine Alternative, die Sie unwissentlich mit heraufbeschwören, sehr viel unangenehmer, als ein geordneter Übergang. Wahrscheinlicher, aufgrund von Ignoranz, Egoismus, Opportunismus, Verschwendung usw. ist aktuell leider die unangenehme Alternative.

  • Auch "wahre Künstler" müsen schließlich von etwas leben. Und dafür braucht man wohl auch noch in Zukunft so was ähnliches wie Geld. Und von brotloser Kunst kann selbst der wahrste aller wahrne Künstler nicht leben.

    Also: warum den Künstlern nicht einen Lohn für gute Kunst gönnen?
    Ich möchte mal Sie sehen, wenn Ihr Arbeitgeber mit genau Ihrer Argumentation zwar Ihre Arbeitsleistung abnimmt, dafür aber kein Gehalt zahlen will.

    Biis jetzt wirkt Ihre Argumentation auf mich in sich widersprüchlich und wie ein ausgeprägtes Schmarotzertum! Deshalb ist sie wenig überzeugend!

  • Sehr Cool! Damit verliert die 'liberale bürgerliche Mitte' den Rest sämtlicher Wählerschaft !

    Darauf ein Mövenpick-Eis! Wobei, ick steh, eher uff Florida!

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