Frequenzversteigerung
Großauktion soll schnelleres Internet bringen

Startschuss für die bislang größte Frequenzauktion in Deutschland: Die Bundesnetzagentur hat grünes Licht für die Versteigerung eines Pakets von 360 Megahertz gegeben. Die Auktion im Frühjahr 2010 soll vor allem den Netzausbau in ländlichen Regionen vorantreiben. Doch schon jetzt gibt es scharfe Kritik an dem Vergabeverfahren.
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HB BONN. Millionen von Bürger können ab dem nächsten Jahr auf einen schnelleren Internetanschluss hoffen. In der größten Frequenzversteigerung, die es in Deutschland je gegeben hat, will die Bundesnetzagentur im Frühjahr 2010 ein Paket von 360 Megahertz zum Verkauf stellen. Dazu zählt auch die so genannte Digitale Dividende, ein besonders begehrter Frequenzbereich, der es ermöglicht, mit relativ wenigen Funkstationen vor allem den Netzausbau in ländlichen Regionen voranzutreiben.

Nach der Zustimmung ihres Beirats gab die Bundesnetzagentur am Dienstag grünes Licht für die Auktion, für die sich Unternehmen nun vom 21. Oktober bis 21. Januar bewerben können. Erwartet wird, dass sich vor allem die vier etablierten Mobilfunkanbieter in Deutschland, T-Mobile, Vodafone, E-Plus und 02 um die Frequenzen streiten werden.

Schon jetzt gibt es scharfe Kritik an dem geplanten Vergabeverfahren der Bundesnetzagentur. Die beiden kleineren Netzbetreiber E-Plus und 02 fürchten, dass sie im Bieterwettkampf mit den Großen der Branche letztlich leer ausgehen könnten und fordern Einschränkungen – etwa, dass ihre Konkurrenten deutlich weniger Frequenzen ersteigern dürfen oder gar dass Teile deren alter Frequenzen auf die Kleinen umverteilt werden müssen. Auch die EU-Kommission schaltete sich zuletzt ein und verlangte Kurskorrekturen, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete.

Bundesnetzagentur-Präsident Matthias Kurth wies die Kritik am Dienstag zurück. „Wir haben den Wettbewerb immer gefördert und werden das auch in Zukunft tun“, sagte er. Das Vergabeverfahren sei offen, transparent und nicht diskriminierend. „Wir wollen, dass sich der leistungsfähigste Bieter durchsetzt und geben dazu auch Newcomern die Chance“, sagte Kurth. Möglichen Klagen oder rechtlichen Schritten, wie sie E-Plus angekündigt habe, sehe er gelassen entgegen. „Das Verwaltungsgericht dürfte in solchen Fällen zügig entscheiden, das wird unseren Zeitplan nicht groß beeinträchtigen“, sagte er.

Für viele Bürger, die in noch unterversorgten Gebieten wohnten, dürfte laut Kurth gerade die geplante Versteigerung der Digitalen Dividende einen großen Fortschritt bedeuten. Die Vergabe dieses Frequenzblocks, der durch die Umstellung auf die digitale Fernsehtechnik frei wurde, sei an die Bedingung geknüpft, zunächst den ländlichen Raum mit einem schnellen Internetangebot zu erschließen. Erst danach sei es den Betreibern gestattet, sich auch den Ballungsgebieten zuwenden.

Die erste Großauktion von Frequenzen in Deutschland gab es im Jahr 2000: Damals zahlten sechs Telekommunikationskonzerne für deutsche UMTS-Lizenzen fast 100 Mrd. Mark (knapp 50 Mrd. Euro). Versteigert wurden rund 145 Megahertz. Gewinner angesichts des Milliardenregens war vor allem der Staat: Bundesfinanzminister Hans Eichel bekam damals den Spitznahmen „Hans im Glück“.

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