Geräte beschlagnahmt
Aktion gegen Produktpiraterie auf der Cebit

Beim bisher größten Schlag gegen Produktpiraterie auf der Computermesse Cebit haben Polizei, Zoll und Staatsanwaltschaft 51 Ausstellerstände durchsucht. 68 Umzugskartons voller Messeneuheiten wurden beschlagnahmt.

HB HANNOVER. Beim bisher größten Schlag gegen Produktpiraterie auf der Computermesse Cebit haben Polizei, Zoll und Staatsanwaltschaft 51 Ausstellerstände durchsucht. Wie am Donnerstag in Hannover mitgeteilt wurde, gab es bei mehr als 500 verschiedenen Neuheiten Hinweise auf Patentrechtsverletzungen. Die Hersteller der Handys, Navigations- oder Flachbildgeräte hätten vor allem für Datenkompressionsverfahren keine Lizenzgebühren bezahlt, sagte Polizeisprecher Oliver Stock. 68 Umzugskartons voller Messeneuheiten wurden beschlagnahmt.

An der ganztägigen Durchsuchungsaktion auf dem hannoverschen Messegelände beteiligten sich am Mittwoch 180 Beamte von Polizei und Zoll und drei Staatsanwälte. Sie beschlagnahmten an den betroffenen Ständen alle ohne Lizenz gefertigten Geräte sowie Werbematerialien und schriftliche Unterlagen.

Die betroffenen Firmen, die etwa auch DVD-Wiedergabegeräte, elektronische Bilderrahmen oder elektronische Bauteile ohne Zahlung von Lizenzgebühren gefertigt hätten, seien größtenteils in Asien beheimatet, sagte Stock. Allein 24 von ihnen sind China oder Hongkong angesiedelt, zwölf weitere in Taiwan. Allerdings habe man auch neun Stände deutscher Firmen wegen Patentrechtsverletzungen durchsucht.

Den Firmen drohen jetzt hohe Nachforderungen von Lizenzgebühren, den Verantwortlichen in den Unternehmen Geldstrafen. Die nachzuzahlenden Lizenzgebühren liegen pro Gerätetyp bei 150 000 Euro liegen, wie Oberstaatsanwalt Hans Lendeckel-Jürgen erklärte.

Einzelne Firmen wurden offenbar selbst mit gefälschten Lizenzen getäuscht. Für Lizenzen gebe es einen ziemlich wilden Markt, so Lendeckel. Bei zwei selbst getäuschten Firmen habe man auf die Beschlagnahme von Geräten verzichtet. Die Unternehmen hätten zuvor 150 000 Euro Lizenzgebühren hinterlegt. Cebit-Stände anderer Firmen habe man gänzlich leergeräumt. Alle Cebit-Aussteller seien mehrfach auf die Folgen von Patentrechtsverletzungen hingewiesen worden.

Jeder Durchsuchung lag eine Strafanzeige von geschädigten Firmen zugrunde. Namen von Anzeigeerstattern oder durchsuchten Firmen wollte Lendeckel nicht nennen. Die durchsuchten Stände gehörten kleinen Unternehmen, die zum Teil aber elektronische Bauteile gefertigt hätten, die dann in Produkte bekannter Firmen eingebaut worden seien.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%