Internet
US-Abgeordnete kritisieren Internet-Zensur für China

US-Abgeordnete haben in scharfer Form die großen amerikanischen Internet-Betreiber wegen Zensurmaßnahmen in China kritisiert.

dpa WASHINGTON. US-Abgeordnete haben in scharfer Form die großen amerikanischen Internet-Betreiber wegen Zensurmaßnahmen in China kritisiert.

Republikanische wie demokratische Politiker des Repräsentantenhauses beschuldigten die US-Konzerne Yahoo, Google, Microsoft und Cisco Systems am Mittwoch in Washington, aus Geschäftsinteresse Peking geholfen zu haben, Rede und Meinungsfreiheit im Land zu unterdrücken.

„Diese abscheulichen Aktionen in China sind eine Schande“, sagte der demokratische Abgeordnete Tom Lantos bei der Anhörung in einem Unterausschuss zu dem Thema „Internet in China“. Er verstehe nicht „wie die Führung Ihrer Unternehmen nachts noch ruhig schlafen kann“, kritisierte der Abgeordnete die geladenen Vertreter der Unternehmen.

Der republikanische Abgeordnete Chris Smith beschuldigt die Firmen, mit der Selbstzensur in ihren chinesischen Suchmaschinen, dem Herausfiltern von politisch unliebsamen Inhalten sowie der Herausgabe von persönlichen Daten und E-Mails der „Diktatur“ gedient zu haben. Der Profit dürfe nicht eine solche Zusammenarbeit mit der „Tyrannei“ rechtfertigen, meinte der Vorsitzende des US-Parlaments-Unterausschusses für Menschenrechte in der Welt.

Google-Repräsentant Elliot Schrage betonte, sein Haus habe chinesische Gesetze berücksichtigen müssen, auch wenn diese den Grundwerten und Standards von Google widersprächen. Google wolle mit dem Ausbau einer chinesischen Web-Site einen „bedeutenden, wenn auch nur unvollkommenen Beitrag für die Erweiterung des Zugangs zu Informationen in China leisten“.

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