Kinderpornografie
Piratenpartei nimmt offene Plattform vom Netz

Die Piratenpartei hat wieder Ärger mit ihrer offenen Kommunikationsplattform Piratenpad, die bereits zur Beschlagnahmung von Parteiservern führte. Diesmal veröffentlichten Unbekannte Links zu Kinderpornografie.
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BerlinUnbekannte hätten über die offenen Kommunikationsplattform Piratenpad Links zu „zweifelsfrei kinderpornografischen Seiten“ veröffentlicht, berichtete der „Tagesspiegel“ am Freitag. Die Partei schaltete den Server daraufhin „bis auf Weiteres“ ab. Man habe Anzeige erstattet und werde mit den Behörden zusammenarbeiten, um den Fall aufzuklären, erklärte der Parteivorsitzende Sebastian Nerz.

Das Piratenpad ist eine Web-Anwendung, in der Nutzer gemeinsam an Dokumenten arbeiten können, ähnlich wie zum Beispiel bei Google Docs. Auch beliebige Nicht-Mitglieder haben Zugriff auf das System. Eine Kontrolle der Inhalte sei technisch nicht möglich, betont die Partei. Wie in Webforen könne man nur reagieren, wenn es Hinweise auf problematische Inhalte gebe.

„Wir sind entsetzt“, betonte der Parteivorsitzende Nerz. Die Piratenpartei kämpfe gegen Kinderpornografie. „Es ist widerlich, dass ausgerechnet das Piratenpad jetzt für solche Links genutzt wird.“

Unbekannte, die sich als Mitglieder von Anonymous ausgaben, teilten am Freitag mit, sie hätten die Plattform verwendet, um Informationen für eine Operation gegen Kinderpornografie zu sammeln, die „#OP Innocence“. Es sei nicht ihre Absicht gewesen, „die Piratenpartei in irgendeiner Weise mit Kinderpornografie in Zusammenhang zu bringen“. Die verbreiteten Links hätten lediglich zu Foren geführt, in denen sich Pädophile treffen, nicht direkt zu kinderpornografischen Inhalten.

Nach dem Vorfall müsse die Partei klären, inwiefern das Programm ein Risiko darstellt, sagte Nerz der Nachrichtenagentur dpa. „Ganz auf die Möglichkeit, sich anonym zu beteiligen, wollen wir nicht verzichten, das würde unserem Politikbild widersprechen. Wir müssen prüfen, ob sich das über das Piratenpad realisieren lässt.“ Eine Alternative wäre, die öffentliche und parteiinterne Instanz zu trennen.

Schon einmal hatte es Kontroversen um die Anwendung gegeben: Vor der Bremen-Wahl im Mai beschlagnahmten Behörden mehrere Server der Partei, weil die Hacker-Organisation Anonymous einen Angriff über das Piratenpad koordiniert haben soll. Allerdings legten die Ermittler damit nahezu die gesamte digitale Infrastruktur der Partei lahm, die stark auf die Kommunikation im Internet setzt. Die Partei kritisierte diesen Schritt als unverhältnismäßig.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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