Landgericht Düsseldorf
Tele2 muss unklare Flatrate-Klauseln streichen

Der Telekommunikationsanbieter Tele2 muss zwei Vertragsklauseln zur Nutzung seiner Telefonflatrate „Tele2 Maxx“ streichen. Das hat das Landgericht Düsseldorf auf eine Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen hin entschieden.

dpa DÜSSELDORF. Die betreffenden Klauseln zur Beschränkung der Flatrate-Nutzung benachteiligten die Kunden und seien deshalb verboten worden, sagte ein Gerichtsprecher am Mittwoch. Das Urteil (Az.: zwölf O 265/06) ist nicht rechtskräftig.

Tele2 hatte die Kunden in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet, die Flatrate nicht über ein „verkehrs- und marktübliches Maß“ zu nutzen, dies aber nicht näher definiert. Für den Fall, dass ein Kunde zu viel telefoniert, hatte sich Tele2 vorbehalten, den Anschluss zu sperren und den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Nach Auffassung des Landgerichts sind diese Klauseln zu schwammig formuliert. Aus ihnen gehe nicht hervor, wie viel der Kunde mit seiner Flatrate tatsächlich telefonieren darf.

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