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LG Electronics und Matsushita streiten um Patentrechte

Der südkoreanische Elektronikhersteller LG Electronics setzt sich gegen Vorwürfe des Konkurrenten Matsushita aus Japan zur Wehr, Patente an Technologien für Plasmabildschirme verletzt zu haben.

dpa SEOUL. Der südkoreanische Elektronikhersteller LG Electronics setzt sich gegen Vorwürfe des Konkurrenten Matsushita aus Japan zur Wehr, Patente an Technologien für Plasmabildschirme verletzt zu haben.

LG erklärte am Dienstag in Seoul, es habe einen Drei-Stufen-Plan für den Fall, dass die japanische Zollbehörde auf Antrag von Matsushita Electra Industrial ein Einfuhrverbot für LG-Plasmabildschirme (PDP) erwirke. Der Plan von LG sieht unter anderem rechtliche Schritte gegen die Korea-Aktivitäten des japanischen Unternehmens wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen vor.

Neben dem Antrag bei der Zollbehörde hatte Matsushita nach südkoreanischen Medienberichten am Montag bei einem Gericht in Tokio Rechtsmittel gegen LG eingereicht. Der Konzern fordert nun eine gerichtliche Verfügung, um den Verkauf von LG hergestellten Pdps in Japan zu stoppen. LG soll Technologien gegen eine zu große Hitzeentwicklung beim Bildschirmbetrieb abgekupfert haben.

LG bestritt, gegen Patente des japanischen Wettbewerbers verstoßen zu haben. „Wir haben niemals Technologien von Matsushita kopiert,“ sagte eine Sprecherin von LG. Es werde zunächst eine Klage gegen Matsushita in Japan und in Südkorea erwogen, um den Import von Produkten des japanischen Herstellers zu stoppen, erklärte LG. Auf der zweiten Stufe sieht der Plan eine Reihe von rechtlichen Schritten gegen Matsushita in anderen Ländern vor. Auch werde erwogen, Matsushita vor die Welthandelsorganisation zu bringen. Als letzte Maßnahme könne der Patentrechtsstreit auf andere Bereiche, wie beispielsweise Computer, ausgedehnt werden, hieß es. Verhandlungen zwischen beiden Seiten über Lizensierungsvereinbarungen waren zuvor nach Angaben von LG wegen der Forderung Matsushitas nach zu hohen Lizenzgebühren gescheitert.

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