IT + Internet
Microsoft geht vor EU-Gerichtsanhörung in die Offensive

Im Gerichtsstreit um die EU-Sanktionen gegen Microsoft geht der weltgrößte Software-Konzern in die Offensive. Microsoft-Chefjurist Brad Smith sagte am Montag in Brüssel: „Der von der Kommission geschaffene Präzedenzfall bringt Europa und die Welt nicht vorwärts, sondern in die falsche Richtung.“

dpa BRÜSSEL. Im Gerichtsstreit um die EU-Sanktionen gegen Microsoft geht der weltgrößte Software-Konzern in die Offensive. Microsoft-Chefjurist Brad Smith sagte am Montag in Brüssel: „Der von der Kommission geschaffene Präzedenzfall bringt Europa und die Welt nicht vorwärts, sondern in die falsche Richtung.“

Die Anwälte von Microsoft wollen sich von Donnerstag an bei einer Anhörung im Luxemburger EU-Gericht Erster Instanz in Luxemburg mit ihren Argumenten Gehör verschaffen.

Smith sagte, der Markt für Mediaplayer zum Abspielen von Multimediaprogrammen werde nicht von seinem Unternehmen beherrscht. Dieser Markt wachse hingegen und funktioniere. Die Kommission hatte unter anderem entschieden, Microsoft habe sein Fast-Monopol bei PC-Betriebssystemen rechtswidrig auf den Markt für Mediaplayer ausgeweitet. Microsoft müsse deshalb Computerherstellern auch eine Windows-Version anbieten, die nicht mit dem Windows-Mediaplayer gekoppelt ist. Smith machte deutlich, sein Unternehmen habe Mill. von Dollar investiert, um sich bei einer entsprechenden gerichtlichen Entscheidung den Kommissionsauflagen zu beugen.

Microsoft hatte gegen das im März von der EU-Kommission wegen Ausnutzung eines Monopols verhängte Rekord-Bußgeld von 497 Mill. Euro und die Öffnung von Sparten für mehr Wettbewerb geklagt. Mit einer Einstweiligen Verfügung will der Konzern zudem die Änderung der Geschäftspraktiken bis zu einer Entscheidung des Hauptverfahrens auf Eis legen lassen. Eine Entscheidung des Gerichtspräsidenten Bo Vesterdorf zu dieser Verfügung wird im Oktober erwartet. Mit der Anhörung will sich das Gericht mehr Klarheit über den Streit verschaffen. Es sollen dort auch Konkurrenten von Microsoft zu Wort kommen.

Der Chefjurist sagte, sein Unternehmen sei weiterhin offen, mit der Kommission über eine freiwillige Vereinbarung, ein so genanntes settlement, zu verhandeln. Eine solche Vereinbarung war im März gescheitert, weil EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti mit einer rechtsverbindlichen Entscheidung einen Präzedenzfall schaffen wollte.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%