Napster-Klage
Bertelsmann verzichtet auf Hilfe vom Verfassungsgericht

Bertelsmann hat seine Verfassungsbeschwerde gegen eine Schadenersatzklage in den USA zurückgenommen. Es geht um das Engagements des Medienkonzerns bei der Musik-Tauschbörse Napster. Die Milliardenforderung steht aber weiter im Raum.

HB DÜSSELDORF. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts habe deshalb eine einstweilige Anordnung aufgehoben, mit der er mehr als zwei Jahre lang die Zustellung der Klage bis zu einer endgültigen Entscheidung in Deutschland untersagt hatte, teilte das Gericht am Freitag in Karlsruhe mit.

Musikkonzerne und Künstler hatten in den USA Klage erhoben. Sie werfen dem Gütersloher Konzern vor, mit einem Darlehen an Napster den illegalen Vertrieb urheberrechtlich geschützter Musiktitel gefördert zu haben. Der entstandene Schaden war auf 17 Milliarden Dollar beziffert worden. Bertelsmann hatte sich an das Bundesverfassungsgericht gewandt, weil der Konzern negative Folgen der Klage für sein Geschäft befürchtete.

Bertelsmann erklärte nun die Verfassungsbeschwerde für erledigt, da sie aus Konzernsicht keinen Einfluss mehr auf das Verfahren in den USA habe. Die Entscheidung, ob ein Hauptverfahren in den USA eröffnet werde, stehe noch „in weiter Ferne“. Nach Auffassung von Bertelsmann entbehrten die Klagen jeder Grundlage.

Bertelsmann, über die Tochter BMG selbst im Musikgeschäft aktiv, hatte der Tauschbörse in den Jahren 2000 und 2001 Darlehen in Höhe von 80 Millionen Dollar gewährt. Die Kläger behaupten, dass damit die Pleite von Napster hinausgezögert worden und der Musikindustrie ein Schaden entstanden sei.

Die anvisierte Übernahme von Napster, das Bertelsmann in einen Abonnement- Service umwandeln wollte, war letztlich gescheitert. Napster wurde schließlich zahlungsunfähig. Ende 2004 hatte das Unternehmen 270 000 zahlende Abonnenten.

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