Patentstreit
Apple und Microsoft gegen Google

Der Streit der Hightech-Riesen spitzt sich zu. Die Europäische Kommission leitete am Dienstag Wettbewerbsermittlungen gegen die Google-Tochter ein. Der Vorwurf: Motorola habe mit seinen Patenten den Markt verzerrt.
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BrüsselDer Streit der großen Hightech-Konzerne um Patente eskaliert: Nach Beschwerden von Microsoft und Apple leitete die Europäische Kommission am Dienstag Wettbewerbsermittlungen gegen die Google-Tochter Motorola ein. Microsoft hatte erst am Montag angekündigt, ein Logistikzentrum von Deutschland in die Niederlande zu verlegen, um bei Patentstreitigkeiten hierzulande weniger angreifbar zu sein.

Der Internetriese Google hatte Motorola kürzlich übernommen. Der Handybauer verfügt über eine Vielzahl Patente, die im Kampf um die Vorherrschaft bei Smartphones und Tabletcomputern nützlich sein können. Die europäischen Wettbewerbshüter prüfen nun den Verdacht, dass Motorola mit seinen Patenten den Wettbewerb verzerrt hat.

Es geht dabei um Patente, die für Industriestandards wichtig sind. Üblich ist, dass Wettbewerber solche Patente zu fairen Preisen nutzen können, damit sie nicht vom Geschäft ausgeschlossen bleiben. Dies soll die Produktauswahl für Verbraucher sichern.

Der US-Softwaregigant Microsoft und der Elektronikkonzern Apple hatten Motorola in ihren Beschwerden bei der EU vorgeworfen, mit Klagen gegen vorherige Abmachungen zur Patentnutzung verstoßen zu haben. Motorola war gegen die Microsoft-Spielekonsole Xbox und das Betriebssystem Windows sowie gegen die Apple-Geräte iPhone und iPad vorgegangen.

„Die Kommission wird prüfen, ob das Verhalten von Motorola den Missbrauch einer dominierenden Marktposition bedeutet“, erklärte die Behörde. In einem ähnlichen Fall ermitteln die Brüsseler Wettbewerbshüter seit Januar gegen den südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung.

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Apple und Microsoft gegen Google

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Inzwischen 13 Beschwerden gegen Google.

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