Patentstreit
Apple verkauft iPhones und iPads wieder online

Apple musste am Freitag wegen eines Patentstreits mit Motorola mehrere iPhone- und iPad-Modelle aus seinem Online-Store in Deutschland nehmen. Die einstweilige Verfügung scheint aber nun wieder außer Kraft gesetzt.
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Mannheim/BerlinApple nimmt auf seiner deutschen Internet-Seite bald wieder den Verkauf seiner iPhones und iPads auf. In Kürze würden alle Modelle der beiden Geräte wieder auf der Webseite von Apple verfügbar sein, sagte ein Konzernsprecher am Freitag. Zuvor hatte Rivale Motorola den Verkauf wegen Patentstreitigkeiten von einem Gericht unterbinden lassen. Gegen das Verbot sei Apple juristisch vorgegangen und habe erreicht, dass es ausgesetzt werde.

Betroffen von dem Verbot waren vor allem ältere Versionen aus dem Produktangebot: Das iPhone-Modelle 3G, 3GS und vier sowie alle UMTS-Modelle des iPads tauchten im Online-Shop des US-Konzerns nicht mehr auf. Das neue iPhone 4S und iPads, die nicht für den Datenfunk UMTS ausgerüstet sind, waren dagegen weiter erhältlich.

Apple musste den Online-Vertrieb der Geräte wegen einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Mannheim stoppen. Das Gericht hatte Anfang Dezember 2011 verfügt, dass Apple gegen ein Technikpatent von Motorola verstoßen habe. Die europäische Vertriebsniederlassung des Unternehmens in Irland - Apple Sales International - dürfe bestimmte Geräte deshalb nicht mehr verkaufen. Motorola hatte damals erklärt, dass seit 2007 versucht worden sei, mit dem Konkurrenten eine Einigung über die Lizenzzahlung auszuhandeln.

Apple ließ das nicht auf sich sitzen. Der kalifornische Konzern ging gegen die Verfügung an, weil Motorola es mehrfach abgelehnt habe, das Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem Industriestandard-Patent erklärt worden sei, sagte der Apple-Sprecher weiter.

Viele Handy-Hersteller fechten derzeit ihre Patentstreitigkeiten vor Gerichten weltweit aus - neue Entscheidungen und Verbote gibt es im Wochentakt. In Deutschland konzentrieren sich die Prozesse hauptsächlich auf die Gerichte in Mannheim und Düsseldorf. Dort erzielte Apple vor wenigen Tagen einen juristischen Etappensieg - Erz-Rivale Samsung darf seine beiden Tablet-Modelle Galaxy Tab 10.1 sowie Galaxy Tab 8.9 weiter nicht in Deutschland vertreiben.

Apple verteidigt den milliardenschweren Tablet-Markt mit allen Mitteln. Der Konzern trifft - wie schon mit dem iPhone - mit dem iPad den Geschmack vieler Kunden auf der ganzen Welt. Die Rivalen haben mittlerweile aber viele eigene Modelle entwickelt. Das Galaxy von Samsung gilt dabei als eines der stärksten Konkurrenzmodelle. Auch deshalb wird der Streit der beiden Firmen so erbittert geführt.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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