Patentstreit
Blackberry hofft auf Sieg vor Gericht

Der kanadische Technologiekonzern Research In Motion (Rim) sieht sich im Patentstreit mit der US-Firma NTP im Vorteil. Das US-Patentamt hat in einer vorläufigen Entscheidung zu verstehen gegeben, dass es NTPs Patentansprüche nicht anerkennen will. Bei dem Streit geht es um Patente für die beliebten Blackberrys, über die man mobil E-Mails empfangen und senden kann.

HB OTTAWA. Dennoch könnte Rim durch ein paralleles Gerichtsverfahren auf Antrag von NTP weiterhin der Zugang zum US-Markt verbaut werden. Für diesen Fall bereitet Rim Änderungen seiner Blackberry-Technik vor, um patentrechtliche Fallen zu umgehen.

Jim Balsillie, einer der beiden Chefs von Rim, sieht in den Signalen aus dem US-Patentamt eine Trendwende im jahrelangen Rechtsstreit, der sein Unternehmen belastet. Der Vorteil liege nun auf der Seite von Rim. Dennoch sehen Analysten Risiken für alle Beteiligten und erwarten, dass sich die Kontrahenten auf einen Kompromiss verständigen werden. „Beide würden den Streit gerne beilegen“, sagt Gus Papageorgiu, Analyst bei Scotia Capital. Für John Bucher von Harris Nesbitt ist es „nur eine Frage der Zeit, bis sie zu einer Verständigung kommen“.

Am Mittwoch teilte Rim mit, dass im dritten Quartal 645 000 Neukunden gewonnen werden konnten; die Zahl der Nutzer stieg auf 4,3 Millionen. Der Nettogewinn legte um 33 Prozent auf 120,1 Mill. Dollar zu, der Umsatz um 53 Prozent auf 561 Mill. Dollar. Die Rim-Aktie stieg als Reaktion um über sechs Prozent.

Diese besseren Zahlen kamen zu Stande, obwohl der Streit mit der im US-Staat Virginia ansässigen Patentfirma NTP seit Monaten das Geschäft von Rim überschattet. Die beiden Gegner liegen auf zwei Ebenen im Clinch: Ein US-Gericht in Virginia hatte NTP 2002 bescheinigt, mit seinem Blackberry Patentrechte von NTP zu verletzen. NTP will nun per Gericht für Rim den Zugang zum lukrativen US-Markt blockieren. Im Frühjahr schien eine Einigung nahe, Rim hätte 450 Mill. US-Dollar an NTP gezahlt. Aber das Geschäft kam nicht zu Stande. Nun hat Richter James Spencer den Parteien nach mehreren für Rim negativen Beschlüssen eine Frist bis zum 1. Februar für Stellungnahmen gesetzt.

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