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Patentstreit: LG Electronics klagt gegen Matsushita

Der Patenstreit zwischen dem südkoreanischen Elektronikhersteller LG Electronics und seinem japanischen Wettbewerber Matsushita weitet sich aus. LG machte am Mittwoch seine Drohung vom Vortag wahr.

dpa SEOUL. Der Patenstreit zwischen dem südkoreanischen Elektronikhersteller LG Electronics und seinem japanischen Wettbewerber Matsushita weitet sich aus. LG machte am Mittwoch seine Drohung vom Vortag wahr.

LG verklagte die koreanische Konzerntochter von Matsushita Electric Industrial, Panasonic Korea, beim Bezirksgericht in Seoul wegen angeblicher Verletzung von zwei Patenten für Plasmabildschirm-Technologien. Von der staatlichen Handelskommission in Seoul will LG die Möglichkeit für ein Einfuhrverbot für Plasma-Flachbildschirmfernseher von Matsushita überprüfen lassen.

Das Unternehmen reagierte damit auf einen Antrag Matsushitas auf eine einstweilige Verfügung bei einem Tokioter Gericht, um damit den Verkauf von Plasmabildschirmen von LG in Japan zu stoppen. Darüber hinaus forderte Matsushita bei der japanischen Zollbehörde ein Einfuhrverbot für Plasmabildschirme von LG.

Der Konzern wirft dem koreanischen Konkurrenten vor, ein Patent auf eine Technologie zur Vermeidung zu großer Hitzeentwicklung beim Betrieb der Geräte verletzt zu haben. LG beschuldigt Matsushita, unerlaubterweise patentrechtlich geschützte Elektrodentechnologien bei Plasmabildschirmen zu benutzen.

LG hatte außerdem mit einem Gang vor die Welthandelsorganisation und einer Klage in Japan gedroht. „Wir werden erst abwarten, wie die Entscheidung der japanischen Zollbehörde ausfällt,“ sagte ein Unternehmenssprecher in Seoul. Zugleich erwartet LG jedoch von einer gerichtlichen Verfügung in Japan keine großen Geschäftseinbußen, da nur einige hundert Plasmabildschirme im Monat in das Nachbarland geliefert werden. LG und Matsushita gehört zu den fünf größten Produzenten der Geräte.

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