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Rundfunkgebühren auf den PC: Nullsummenspiel?

Die ARD rechnet lediglich mit geringfügigen Mehreinnahmen aus der ab 2007 geltenden Rundfunkgebühr für Personal Computer. „Wir können noch nicht absehen, welche Einnahmen durch die Gebührenpflicht von internetfähigen Computern ab 2007 entstehen.“

dpa HAMBURG. Die ARD rechnet lediglich mit geringfügigen Mehreinnahmen aus der ab 2007 geltenden Rundfunkgebühr für Personal Computer. „Wir können noch nicht absehen, welche Einnahmen durch die Gebührenpflicht von internetfähigen Computern ab 2007 entstehen.“

Das sagte Björn Staschen, Sprecher der ARD-Geschäftsführung in Hamburg, am Donnerstag. „Wir gehen aber davon aus, dass sich mögliche zusätzliche Einnahmen durch die Gebührenausfälle in Folge des neuen Arbeitslosengeldes II aufheben.“ Es handele sich also um ein „Nullsummenspiel“.

Der den Ministerpräsidenten für Anfang Oktober zur Verabschiedung vorliegende Vorschlag der Rundfunkkommission sieht vor, dass Unternehmen neben der Rundfunkgebühr auf die TV-Apparate pro Grundstück auch jeweils eine Monatsgebühr für den ersten PC zu entrichten haben. Alle weiteren seien kostenfrei.

Berechnungen, wonach auf diese Art und Weise bis zu drei Mrd. Euro Mehreinnahmen zu Stande kämen, wies Staschen zurück. Sie basierten auf der falschen Annahme, wonach für jeden PC die Gebühr zu entrichten sei.

Für private Haushalte gelte auch nach 2007 weiter die Regelung, dass nur eine einzige Rundfunkgebühr monatlich zu zahlen ist, auch wenn sich im Haus neben TV und Radio ein internetfähiger Computer befindet.

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