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Schily beharrt auf längerer Speicherung von Telefondaten

Innenminister Otto Schily (SPD) beharrt auf einer längeren Speicherung von Telekommunikationsdaten. „Ich halte eine Speicherung für außerordentlich wichtig im Kampf gegen den Terrorismus und die organisierte Kriminalität“, sagte Schily nach einem Treffen mit seinem britischen Amtskollegen Charles Clarke.

dpa BERLIN. Clarke betonte, dass sein Land während der anstehenden EU-Präsidentschaft eine Lösung dieser schwierigen Frage anstrebe. Viele Verbrechen konnten nach Worten Schilys erst durch die Nutzung dieser Daten aufgeklärt werden. Es sollten nicht mehr Daten als schon heute gespeichert werden. Die Frist für die Speicherung will Schily aber von jetzt 90 Tagen auf ein Jahr verlängern. Dadurch verspricht er sich eine noch bessere Aufklärungsrate. Die Einwände von Unternehmen der Telefon- und Internetbranche wies er zurück. Die Kosten könnten von den Telekommunikationsunternehmen getragen werden.

Der Verband der Internetunternehmen stellte sich gegen ein längere Speicherung. Es sei umstritten, welche Daten gespeichert werden sollen. Auch gebe es noch keine Software-Standards, sagte eine Sprecherin. Die Internetunternehmen befürchten, dass die Pläne zu einem 1 000 Mal höheren Speicheraufkommen führen könnten, was große Kosten bedeute.

Im Mittelpunkt des Treffens der beiden Innenminister stand die Zusammenarbeit beim Kampf gegen die organisierte Kriminalität, den Drogen- und Menschenhandel sowie gegen den Terrorismus. Beide beschäftigten sich auch mit Integrationsprogrammen für Ausländer. Deutschland kann hier nach Einschätzung Schilys viel von Großbritannien lernen.

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