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Streit um elektronische Gesundheitskarte

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat Kassen, Ärzte und Apotheker wegen Unstimmigkeiten bei der Vorbereitung der elektronischen Gesundheitskarte ermahnt. „Ich bedaure, dass die Selbstverwaltung zurzeit die erforderlichen Beschlüsse nicht fassen kann, da sie sich untereinander blockiert“, sagte Schmidt am Dienstag in Berlin.

dpa BERLIN. Die Gesellschaft zum Aufbau der Telematik-Infrastruktur (Gematik) müsse die nötigen Entscheidungen für Tests treffen. Deshalb habe das Ministerium der Gesellschaft eine Weisung erteilt.

Das Ressort befürchtet, dass der Zeitplan zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte wackeln könnte. Der Gematik sei es wegen Differenzen zwischen einzelnen Gesellschaftern trotz anders lautender Zusagen bisher nicht gelungen, die notwendigen Festlegungen und Kriterien für Tests zu treffen.

Die Gematik will die flächendeckende Einführung vom nächsten Jahr an starten und hält es für möglich, dass dieses Vorhaben noch 2006 abgeschlossen werden kann. Laut einem Zeitungsbericht soll die Einführung jedoch erst von 2008 an möglich sein.

Insgesamt sind Chipkarten für rund 80 Mill. Versicherte nötig. Auf der Karte sollen Pflichtangaben wie Daten zur Person, aber auch Angaben zur Krankenversicherung und zum Zuzahlungsstatus gespeichert sein. Sie ersetzt die bisherige Versichertenkarte. Geplant ist die Vernetzung von 180 000 niedergelassenen Ärzten und Zahnärzten, 22 000 Apotheken, 2 200 Krankenhäusern und rund 300 Krankenkassen.

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