Streit um Lizenzen
Apple schützt Entwickler vor "Patent-Trollen"

Apple hat sich im Patentstreit um In-App-Käufe in iPhone- und iPad-Programmen vor die Entwickler-Gemeinde gestellt. Ein kleiner Patentverwerter hatte von Software-Entwicklern Gebühren verlangt.
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New York/BerlinDer kleine Patentverwerter Lodsys hatte vor rund zwei Wochen damit begonnen, App-Entwickler anzuschreiben und von ihnen eine Lizenzgebühr zu fordern. Es geht dabei um die Möglichkeit, direkt aus einer App heraus zusätzliche Inhalte oder Funktionalitäten zu kaufen. Seitdem hatten Software-Entwickler auf ein klärendes Wort von Apple gewartet - denn die Patentfirma will eine Gebühr von 0,575 Prozent auf alle bisherigen und zukünftigen Umsätze.

Bei Lodsys handelt es sich um eine Firma, die technische Verfahren selbst nicht entwickelt, sondern lediglich aufkauft um dann von Nutzern des Patents Gebühren zu verlangen. In der Computerszene werden derartige Kleinstfirmen auch verächtlich "Patent-Trolle" genannt. Kritiker von Softwarepatenten bemängeln grundsätzlich, dass einfache Verfahren, wie direkt aus einer App Inhalte zu laden, überhaupt patentierbar sind. Sie sprechen von "Trivialpatenten".

Die Argumentation von Lodsys ist, Apple habe zwar eine Lizenz auf das betroffene Patent, sie erstrecke sich aber nicht auf die Entwickler. Apple sieht das anders. Chefjustiziar Bruce Sewell erläuterte , die Apps würden mit Apple-Software erstellt, über Apples Plattform vertrieben und auf Apple-Servern gespeichert. Daher sei auch die Tätigkeit der Software-Entwickler durch die Apple-Lizenz abgedeckt.

Deshalb forderte Apple von Lodsys, alle Vorwürfe zurückzunehmen. Der Konzern sei bereits, seine Lizenzrechte zu verteidigen, schrieb Sewell in der unmissverständlichen Warnung, die von diversen Fachblogs veröffentlicht wurde. Zuvor hatte die Bürgerrechtsorganisation Eletronic Frontier Foundation Apple dazu aufgefordert, seine Entwickler zu schützen.

In dem Patent - einem von insgesamt vier, das Lodsys besitz - geht es nicht um konkrete technische Elemente wie Programme-Code, sondern eher um Ideen. Patentiert wurde etwa "ein Interface, das eine beidseitige Interaktion mit dem Nutzer erlaubt" und die Ergebnisse dieser Interaktion speichert. Lodsys kam zu den Patenten auf Umwegen. Der Erfinder Dan Abelow hatte sein Patent-Portfolio im Jahr 2004 an die Firma Intellectual Ventures verkauft. Dahinter steht der frühere Microsoft-Technikchef Nathan Myhrvold, der für eine aggressive Durchsetzung von Patentrechten berüchtigt ist. Schließlich kauften private Investoren Intellectual Ventures die Patente ab und setzten Lodsys auf, um sie zu vermarkten.

Im Fall der In-App-Käufe geht es um viel Geld: Der App Store von Apple hat mehr als 350.000 Programme und setzt Milliarden um. Viele Apps bieten die Funktion an. Zudem deutete Lodsys an, dass die Software-Plattformen des Google Betriebssystems Android und von Microsofts Windows Phone als nächstes ins Visier geraten könnten.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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