Urteil zu Filehostern
Raubkopierer sind nicht alleine schuld

Schwerer Schlag für Rapidshare: Der Bundesgerichtshof bestimmte, dass Filehoster für den Download von illegalen Dateien mitverantwortlich ist, wenn er vorher Hinweise auf die Urheberrechtsverletzung erhalten habe.
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KarlsruheSpeicherplattformen wie Rapidshare können für Urheberrechtsverletzungen beim Abruf gespeicherter Dateien mit verantwortlich gemacht werden. Voraussetzung sei, dass das Unternehmen zuvor auf gleichartige Rechtsverletzungen hingewiesen wurde und zumutbare Schritte zur Vermeidung neuer Verstöße unterlassen hat, entschied der Bundesgerichtshof in einem am Donnerstag verkündeten Urteil. Die Richter verwiesen einen Streit zwischen dem Filehoster Rapidshare und der Computerspiel-Firma Atari wieder zurück an die Vorinstanz.

Rapidshare ist ein sogenannter Filehoster und stellt auf seiner Online-Plattform Speicherplatz zur Verfügung. Nutzer hatten dort das von Atari vertriebene Computerspiel „Alone in the dark“ eingestellt und den Link verbreitet, so dass andere es herunterzuladen konnten. In der Vorinstanz hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf die Klage von Atari abgewiesen. Dieses Urteil hob der BGH nun auf.

Der Filehoster sei allerdings nicht selbst Täter der Rechtsverletzung, sagte der Vorsitzende Richter Joachim Bornkamm bei der Urteilsverkündung. Wenn der Plattformanbieter jedoch Hinweise auf Rechtsverletzungen erhält, müsse er - beispielsweise mit einem technischen Filter - überprüfen, ob künftig entsprechende Dateien neu hochgeladen werden.

Darüber hinaus müsse er auch „den Bestand daraufhin untersuchen, ob von anderen Nutzern das Spiel auf die Plattform gestellt worden ist“, sagte Bornkamm. Wenn es Hinweise gibt, dass bestimmte Dateien unter anderem Namen zum Download angeboten werden - etwa in Linksammlungen - müsse Rapidshare auch dieser Möglichkeit nachgehen. Wenn der Speicheranbieter diesen Pflichten nicht nachkommt, könne er als sogenannter Störer zur Unterlassung verurteilt werden.

Voraussetzung sei allerdings stets, dass die Maßnahmen für das Unternehmen zumutbar seien, betonte Bornkamm. Beim Filehosting handele es sich grundsätzlich um ein „anerkanntes Geschäftsmodell“, für das es „viele legale Nutzungsmöglichkeiten“ gebe. Der 2. Zivilsenat verwies den Streit zurück an das Oberlandesgericht Düsseldorf. Dort könnte Rapidshare noch Argumente vorbringen, falls es einzelne Prüfpflichten für unzumutbar hält.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Urteil zu Filehostern: Raubkopierer sind nicht alleine schuld"

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  • Wie sollen die denn passwortgeschützte Archive bitte schön filtern. Völlig hohles Urteil u. keine Ahnung was sich Atari hier verspricht.

  • Wenn die Contentindustrie die Gesetze schreibt, ist es klar, dass es zu solchen Entscheidungen kommt. Damals, um das Jahr 2000 herum, war das herunterladen von Musik von der Plattform Napster auch nicht nillegal. Bis Schritt für Schritt die Musikin- und Filmindustrie unsere Politiker zu neuen Gesetzen "überredet" hat. Es regieren Konzerne die Welt - größtenteils. Wer das Geld hat, schreibt die Paragraphen.

  • mir scheint als würden die Richter Technik, Filehoster und Datenschutz nur aus dem TV kennen, z.B.:

    "Wenn der Plattformanbieter jedoch Hinweise auf Rechtsverletzungen erhält, müsse er - beispielsweise mit einem technischen Filter - überprüfen, ob künftig entsprechende Dateien neu hochgeladen werden."

    Wie sollte, dass denn funktionieren. Ah ja, mit einem technischen Filter, so so. Und zum Thema Datenschutz, soll jetzt jeder ehrliche Bürger und jedes ehrliche Unternehmen schon wieder unter Generalverdacht gestellt werden, mit der Erlaubnis für Rapidshare und Behörden? alle Online Daten zu schecken und gffls. zu löschen? Das können die Richter ja wohl nicht ernst meinen.

    Vor allem wünsche ich den Gerichten viel Spass, wenn es anschließend um Dropbox, Box, iCloud, GoogleDrive usw. geht, denn dies ist nichts anderes als das was Rapidshare anbietet.

    Schön, dass immer noch Steinzeitmenschen, das gesellschaftliche Lebenen in 2012 mitbestimmen und sich regelmäßig im Nachhinein über die Folgen wundern und die Themen abschließen mit Aussagen, wie "ich verstehe das Ganze nicht mehr".

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