Die GEZ hat im laufenden Jahr mit der Gebühr für Computer vier Millionen Euro eingenommen. Dabei ist die Abgabe noch immer alles andere als unumstritten.
HB HAMBURG. Die GEZ hat in diesem Jahr mit der umstrittenen Rundfunkgebühr für Internet-Computer gut vier Millionen Euro zusätzlich eingenommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Otto hervor. Das Büro Ottos bestätigte am Dienstag eine entsprechende Meldung der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Danach gingen seit dem Beginn der Gebührenpflicht am 1. Januar bis zum 30. November 4,016 Millionen Euro für Internet-PC bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) ein. Davon entfielen 1,023 Millionen Euro auf Privathaushalte und 2,993 Millionen auf Gewerbebetriebe.
Otto nahm diese Zahlen zum Anlass, die Abschaffung der Gebührenpflicht für Computer zu fordern. Er verwies darauf, dass die Mehreinnahmen weniger als ein Tausendstel des Gebührenaufkommens von über sieben Milliarden Euro ausmachten. Daneben erneuerte er die Forderung seiner Partei nach einer grundlegenden Reform des „völlig anachronistischen“, an Empfangsgeräte gekoppelten Gebührensystems. Die FDP fordert eine allgemeine pauschale Medienabgabe.
Die Höhe der Einnahmen bewegt sich in der Größenordnung der GEZ- Erwartungen. Große Wirtschaftsverbände, die im vergangenen Jahr gegen die neue Gebührenpflicht protestiert hatten, erwarteten dagegen Mehrbelastungen in dreifacher Millionenhöhe.
