Der Volkszorn an den Zapfsäulen trifft die Falschen. An der derzeitigen Teuerung von Benzin sind nicht in erster Linie die Mineralölkonzerne schuld.
Der Benzinpreis in Deutschland stieg im Mai auf ein Rekordniveau. Mit sinistren Absprachen eines deutschen Sprit-Kartells hat das wenig zu tun.
Diese Sorge hätten die deutschen Autofahrer gern: Umgerechnet 63 Eurocent für den Liter Super im Landesdurchschnitt, aber weil das über zwölf Prozent mehr ist als vor einem Jahr, ist die Suche nach preisgünstigen Tankstellen zum Volkssport geworden und » www.gasbuddy.com zu einer der beliebtesten Web-Sites der Nation. Ganz einfach mit Benzinpreisvergleich.
Es geht natürlich um die USA, die pro Einwohner mehr als doppelt so viel Sprit verbrauchen wie Westeuropa. Einerseits das Traumland der Autofahrer, weil der Kraftstoff steuerlich nicht anders behandelt wird als jedes andere Wirtschaftsgut - hier gibt es weder Mineralölsteuer noch Ökosteuer, unter denen deutsche Verbraucher stöhnen. Andererseits schlägt gerade darum der höhere Weltmarktpreis für Erdöl relativ stärker auf den amerikanischen Benzinpreis durch, während in Deutschland der hohe Staatsanteil zu einem prozentmäßig geringeren Preisanstieg an der Zapfsäule führt (siehe Grafik). Prinzipiell jedenfalls.
Dennoch haben eine ganze Reihe von Faktoren im Mai den deutschen Benzinpreis in die Höhe getrieben: Der Weltmarktpreis für Erdöl steigt wieder, in der Woche vor Pfingsten auf den höchsten Stand seit neun Monaten. An der Grundsituation auf dem Weltmarkt wird sich wenig ändern, solange die großen Volkswirtschaften in Asien weiter wachsen und immer mehr Erdöl nachfragen, meint Energie-Expertin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin. Unter dieser Voraussetzung sorgen einzelne störende Ereignisse in den Förderländern schnell für happige Preisausschläge. Im Mai waren das politische Unruhen in Nigeria wegen der chaotischen Neuwahl des Staatspräsidenten bis zu einem Streik, der eine Zeit lang die Ölförderung im Nigerdelta bedrohte. Die politische Beruhigung nach der Amtseinführung des neuen Präsidenten sorgte dann wieder für ein paar Cent weniger auf dem Weltmarkt.
Weit mehr als ein störendes Einzelereignis ist inzwischen die internationale Krise um das iranische Atomprogramm. Mohammed el-Baradei, Chef der Internationalen Atombehörde, ist sich sicher, dass die Iraner schon in einem Jahr in der Lage sein werden, eine Atombombe zu bauen. Möglich, dass die Staatengemeinschaft schon bald mit viel schärferen Sanktionen als bisher gegen Teheran reagieren wird. Eine der fast noch harmlosen Folgen wäre, dass die veraltete und schlecht gewartete Infrastruktur auf den iranischen Ölfeldern weiter verrottet, was den Weltmarktpreis weiter hoch treiben würde. Möglich aber auch, dass Russen und Chinesen einen solchen internationalen Boykott des Iran verhindern oder unterlaufen. Wenn dann die Iraner ihre Nuklearrüstung weitertreiben, gefährdet das die Ölversorgung der Welt erst recht. Im Nahen Osten werden Ägypten, Israel und vor allem Saudi-Arabien nicht einfach zusehen, wenn Teheran die Bombe baut: Darum droht eine Krise, die keinen Erdölproduzenten im Nahen Osten aussparen würde.
Kurioserweise sind sich die so unterschiedlichen Erzfeinde Iran und USA in einem wichtigen Punkt sehr ähnlich: Beide Länder produzieren viel Rohöl - auch die USA immer noch die Hälfte ihres eigenen Bedarfs - und müssen trotzdem immer mehr Benzin importieren. Der Iran hat ganz einfach viel zu wenig Raffinerien; zwei Drittel seines Benzinbedarfs wird mit Tankern aus den Vereinigten Arabischen Emiraten ins Land gebracht. Und in den USA rächt sich jetzt die Investitionsmüdigkeit der Ölkonzerne. "Die Ausrüstung der Raffinerien ist zwar gewartet worden und entspricht dem heutigen technischen Stand - aber seit fast drei Jahrzehnten ist bei uns keine neue Raffinerie gebaut worden", klagt sogar der mit der Erdölindustrie verbandelte Thinktank Energy Policy Research Foundation in Washington.
In den USA gibt es darum derzeit viel zu wenig Benzin. Bis weit in die Neunzigerjahre schreckten die amerikanischen Konzerne vor Raffinerie-Neubauten zurück, weil der Ölpreis viel zu niedrig für rentable Projekte war. Das ist schon lange nicht mehr so, aber heute schrecken staatliche Umweltauflagen die Konzerne ab - und die Überzeugung in den Vorstandsetagen, dass das große Zeitalter des Erdöls vorbei geht und Investitionen in Raffinerien und Pipelines, die sich oft erst nach Jahrzehnten amortisieren, gegenüber den Shareholdern kaum zu rechtfertigen sind. "Kurzfristig ist eine Raffinerie eine fragwürdige Investition", sagt Energie-Expertin Kemfert.
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Und darum kaufen die Energiekonzerne Benzin und andere Rohölderivate für den amerikanischen Markt im Ausland - Benzin vornehmlich in Westeuropa mit seiner vergleichsweise vorzüglichen Raffineriekapazität. Deutsche und andere europäische Autofahrer zahlen darum den Preis für den Beginn der "driving season", der amerikanischen Urlaubsreisezeit. Nicht Öl wird westwärts über den Atlantik transportiert, sondern Benzin. Mit entsprechenden Folgen für die Preise: Rohöl der vor allem in Texas geförderten Standardqualität WTI notierte vergangene Woche knapp über 65 Dollar für das Fass, während der entsprechende Preis für die Nordsee-Ölsorte Brent auf 71,35 Dollar kletterte. Eine solche Differenz zwischen den beiden Preisen hatte es noch nie gegeben.
Sogar die seit Monaten anhaltende Dollar-Schwäche gegenüber dem Euro kann die Folgen dieses Preisanstiegs für Deutschland nur mildern, aber nicht abfangen. Seit dem Rekordpreis des Rohöls im August 2006 hat der Dollar zum Euro über fünf Prozent seines Außenwerts verloren. Das mildert die Folgen der Preissteigerung für die meisten Benzinkunden in Euroland - aber nicht für die Deutschen, die auch an der Tankstelle die von 16 auf 19 Prozent gestiegene Mehrwertsteuer zahlen müssen.
So stieg der Benzinpreis in Deutschland im Mai auf ein Rekordniveau. Mit sinistren Absprachen eines deutschen Sprit-Kartells hat das wenig zu tun, auch wenn die Boulevardpresse vor Pfingsten meinte, ihren Lesern entsprechende Buhmänner mit Bild und Namen präsentieren zu müssen. Dabei haben die Benzinkonzerne gehandelt wie eigentlich immer vor Feiertagen und für ein paar Tage das normale Kalkül um einen oder zwei Cent erhöht: Sie wissen ja, dass der Autofahrer das Spiel mitmacht, wenn sonst der Kurzurlaub am langen Wochenende gefährdet wäre. Wer jetzt mit dem nächsten Tanken bis zum ersten Tag der Sommerferien in seinem Bundesland wartet, ist selbst Schuld.
Machenschaften der Ölkonzerne sind für den Ärger an Deutschlands Tankstellen also nicht verantwortlich. Auch die gesetzlich vorgeschriebene Beimischung von Biosprit ins deutsche Benzin treibt kaum die Preise. Der Treibstoff vom Bauernhof ist, so Energie-Expertin Kemfert, derzeit kaum teurer als das gewöhnliche Benzin aus der Raffinerie.
Nein, wenn Deutschlands Autofahrer jemanden ganz persönlich für die Literpreise um 1,40 Euro verantwortlich machen wollen, müssen sie sich unter den Politikern umsehen. Fast 66 Prozent des SuperbenzinPreises geht an den Fiskus - die Erlöse der Konzerne steigen nicht stärker als der Ölpreis, und die Handelsmargen der Tankstellenbesitzer und -pächter bewegen sich im mikroskopischen Bereich.
Im Zeichen der CO2-Diskussion gibt es allerdings "keine politische Chance", die im Vergleich zu den meisten Nachbarländern hohe Steuerbelastung des Benzins in Deutschland abzubauen, meint DIW-Forscherin Kemfert. Trotzdem wirkt die staatliche Belastung des Benzinverbrauchs dreist, weil der Fiskus hier eine Steuer auf andere Steuern erhebt: Benzin wird mit dem vollen Mehrwertsteuersatz belastet, 19 Prozent seit Beginn dieses Jahres, und diese 19 Prozent werden auch auf die zu entrichtende Mineralöl- und Ökosteuer erhoben - steuersystematisch vertretbar, für die Bürger aber unverständlich.
