In Berlin und Hamburg ist es am Rande einzelner Mai-Proteste zu Ausschreitungen gegen Polizisten und Banken gekommen. Im Vergleich zu den Vorjahren sind die Proteste aber ruhig verlaufen. Mehr…
Zivilcourage gegen Rechts: In vielen deutschen Städten haben sich Bürger am 1. Mai NPD-Aufmärschen entgegengestellt. In Wittstock zwangen Gegendemonstranten die Neonazis zum Umdrehen. In Hof ging auch der... Mehr…
Die Piratenpartei sitzt gerade mal in zwei Landtagen - trotzdem ist sie eine Herausforderung für die etablierten Parteien. Ihr Mangel an Programmen ist gerade ihre Stärke, sagt Peter Altmaier. Von Peter Altmaier.Mehr…
Vor den Landtagswahlen hat die Kanzlerin wenig Interesse, Profilierungsversuche im eigenen Lager zu stoppen. Mit Blick auf die Bundestagswahl im nächsten Jahr ist das aber die falsche Strategie. Von Georg Watzlawek.Mehr…
Polizisten haben in Rudolstadt und Leipzig Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Der Verdacht auf Versicherungsbetrug führt auch in die rechtsextreme Szene. Haben sich die Neo-Nazis so neue Geldquellen erschlossen? Mehr…
Nun könnte es eng werden für Beate Zschäpe. Denn die Bundesanwaltschaft ist der Überzeugung, dass die mutmaßliche Neonazi-Terroristin ihre beiden Mitbewohner bei ihren Taten zumindest logistisch unterstützt hat. Mehr…
„Der Staat darf mit Blick auf das Parteienprivileg des Grundgesetzes nicht überreagieren“, warnte Generalbundesanwalt Harald Range. Einem NPD-Verbotsverfahren steht er aus persönlicher Sicht skeptisch gegenüber. Mehr…
Die Innenminister möchten Fakten sammeln, um die rechtsextreme Partei bei einem zweiten Anlauf für ein Verbotsverfahren belasten zu können. Zudem sollen V-Leute aus der NPD-Führung abgezogen werden. Mehr…
Ein zweiter Anlauf für ein Verbotsverfahren gegen die NPD steht kurz vor dem Start. Um eine erneute Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht zu vermeiden, verzichten die Bundesländer auf Informationen von V-Leuten. Mehr…
Die Innenminister von Bund und Länder wollen V-Leute des Verfassungsschutzes aus der NPD abziehen. Dies könnte der Vorläufer für ein neues Verbotsverfahren gegen die Partei sein. Mehr…
Während Loreen aus Schweden für ihr Land den Sieg holte, wunderte sich halb Europa über den Erfolg der russischen Seniorinnen. Und beim Jubel über den deutschen achten Platz durfte eine Altbekannte nicht fehlen. Mehr…
Ein Ferienhaus im Süden ist für viele Deutsche sehr verlockend. Doch der Traum im Urlaubsland kann sich ganz schnell als Falle entpuppen. Was man beim Kauf des Feriendomizils auf jeden Fall beachten sollte. Mehr…
