Jeder Bürger soll künftig regelmäßig von den Krankenkassen Fragen zu seiner Bereitschaft zur Organspende bekommen. Für das neue Gesetz gab es im Bundestag eine breite Mehrheit. Mehr…
Die SPD-Fraktion will im Bundestag gegen das neue Mandat zur Ausweitung der Anti-Piraten-Mission am Horn von Afrika stimmen. Damit stellt sie sich gegen die Voten von Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel. Mehr…
Am Mittwoch wird Angela Merkel zum Spitzentreffen zur Energiewende laden. SPD-Fraktionschef Steinmeier fehlen dabei einige Gesprächspartner - auch an der Energiepolitik der Regierung lässt er kein gutes Haar. Mehr…
Die SPD positioniert sich für den Kampf ums Kanzleramt. Es gibt Pläne für eine Urwahl des Kandidaten - doch die Parteizentrale will davon bislang nichts wissen. Denn um die Bewerberplätze bahnt sich ein Gerangel an. Mehr…
In der SPD wird die Forderung nach einer Verschiebung der Bundestagsabstimmung laut. Die Zwei-Drittel-Mehrheit für den Fiskalpakt könne nicht im „Hauruck-Verfahren“ erreicht werden, so SPD-Fraktionschef Steinmeier. Mehr…
Für den Fall dass es mehrere Bewerber um den Posten des SPD-Kanzlerkandidaten gibt, ist die Sachlage für Sigmar Gabriel eindeutig. Der Parteivorsitzende sieht die Lösung in einem Mitgliederentscheid. Mehr…
Laut Umfragen sieht es nicht gut aus für den Machtwechsel. Dennoch wird die K-Frage in der SPD eifrig diskutiert. Steinmeier bekommt Rückwind und betont, Umfragewerte und Rückhalt in der Partei seien entscheidend. Mehr…
exklusiv Frank-Walter Steinmeier hat ein Konzept zur Stärkung der Industrie vorgelegt. Es sieht ein umfassendes Investitions- und Aufbauprogramm vor. Von Heike Anger.Mehr…
Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte nach einer empfindlichen Niederlage seiner Partei in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2005 vorgezogene Bundestagswahlen eingefordert. Jetzt steht die Forderung auch für 2012 im Raum. Mehr…
Die Abstimmung über den von Kanzlerin Merkel in Europa vorangetriebenen Fiskalpakt bedarf in Bundestag und -rat einer Zwei-Drittel-Mehrheit. SPD-Fraktionschef Steinmeier pokert daher auf Zugeständnisse der Regierung. Mehr…
Während Loreen aus Schweden für ihr Land den Sieg holte, wunderte sich halb Europa über den Erfolg der russischen Seniorinnen. Und beim Jubel über den deutschen achten Platz durfte eine Altbekannte nicht fehlen. Mehr…
Ein Ferienhaus im Süden ist für viele Deutsche sehr verlockend. Doch der Traum im Urlaubsland kann sich ganz schnell als Falle entpuppen. Was man beim Kauf des Feriendomizils auf jeden Fall beachten sollte. Mehr…
