Die russische Wirtschaft wächst unvermindert stark. Die Inflation allerdings schmälert das Einkommen. Die Teuerung treibt die Russen in den Konsum. Experten erwarten einen noch stärkeren Preisanstieg.
MOSKAU. Wenn Dmitrij Medwedjew am 7. Mai sein Amt als neuer Präsident Russlands antritt, kann er sich auf eines verlassen: Die Wirtschaft des Landes wächst in diesem Jahr unvermindert stark – im ersten Quartal mit 8,1 Prozent. Wirtschaftsministerin Elwira Nabiulina sah sich deshalb schon veranlasst, ihre Wachstumsprognose für das Gesamtjahr von 7,1 auf 7,6 Prozent zu erhöhen.
Kehrseite der Medaille ist allerdings eine hohe Inflation, die bereits das verfügbare Einkommen der Russen schmälert: Seit März vergangenen Jahres kletterte die Teuerungsrate auf 13,3 Prozent. Und die Erwartung, dass es der Regierung in Moskau gelingt, die Inflation zu drücken, ist gering. Russlands Bürger, die sich in Umfragen eher besorgt über den Preisauftrieb als über Demokratiedefizite äußern, lassen sich an der Ladentheke dennoch nicht von der Teuerung bremsen. Der Konsum wächst schneller denn je, innerhalb eines Jahres um stolze 16,5 Prozent.
Infografik: WirtschaftsdatenExperten der Deutschen Bank sehen darin aber nicht den puren Optimismus der Bürger, trotz der auf gut sechs Prozent gesunkenen Arbeitslosenquote. Vielmehr dürfte die Erwartung, dass die Teuerung – zum wiederholten Male in den vergangen 15 Jahren – die Ersparnisse wieder auffressen könnte, viele Russen zum Ausgeben animieren. Nach dem Motto: Wir geben das Geld aus, solange es noch etwas wert ist. Hinzu kommt: Die künstlichen Preisobergrenzen bei gewissen Lebensmitteln sollen nach der Amtsübergabe von Wladimir Putin an Medwedjew wieder fallen. Eine noch rasantere Preisrally könnte die Folge sein.
„Wir müssen lernen, mit der Inflation zu leben“, sagt Sergej Guriew, Direktor der New Economic School in Moskau. Dazu brauche es neue Wege, mit ihr umzugehen: Unternehmen sollten bessere Möglichkeiten bekommen, sich gegen die Teuerungsrisiken abzusichern. Die Regierung müsse die Inflation differenzierter anpacken. „Der Effekt auf die niedrigen Einkommensschichten ist wesentlich höher als auf den Durchschnitt“, so Guriew. Es mache daher keinen Sinn, allgemein Preise zu diktieren. Wichtiger sei es, dort zu unterstützen, wo Hilfe wirklich nötig sei, fordert der Ökonom.
Lesen Sie weiter auf Seite 2: Warum Medwedjew vor schweren Entscheidungen steht.
Für den Preisanstieg sind mehrere Gründe verantwortlich: Zum einen der globale Trend bei Lebensmitteln, die Russland nach wie vor zu einem großen Teil importiert; zum anderen die Mehrausgaben der Regierung, die vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen soziale Wohltaten verteilt hat; zuletzt die Petrodollars, die Dank der Rekordpreise für Öl und Gas unvermindert in die russische Staatskasse fließen. Experten des Internationalen Währungsfonds (IWF) warnen bereits vor einer Überhitzung der Wirtschaft: Der Leistungsbilanzüberschuss sei im vergangenen Jahr trotz hoher Ölpreise um 3,5 Prozent gesunken, sagt Neven Matez, IWF-Vertreter in Russland.
Innerhalb der Regierung ist daher eine Diskussion über eine strengere Fiskalpolitik entbrannt – ausgerechnet zwischen zwei Vertretern des eher technokratisch-liberalen Flügels: Finanzminister Alexej Kudrin und Wirtschaftsministerin Nabiulina. Sie hält es für nötig, auch mit staatlichen Investitionsprogrammen ein hohes Wirtschaftswachstum aufrechtzuhalten; der Finanzminister will lieber die Ausgaben deckeln. Sein Haus lässt keine Gelegenheit aus, das Inflationsrisiko als Gefahr für das Wachstum darzustellen.
Beobachter in Moskau sind sich uneinig, ob hinter der Konfrontation ein Gerangel um Einfluss und Kompetenzen in der Phase der Machtübergabe steckt. Denn noch steht nicht fest, wer als Vizepremier die Oberaufsicht über die Wirtschaftspolitik erhalten soll. Oder ob die Minister wirklich um Konzepte ringen, wie Russland die wirtschaftlichen Herausforderungen meistern soll. Experten schätzen, dass allein die Modernisierung der maroden Infrastruktur des Landes eine Billion Dollar in den kommenden zwölf Jahren kosten wird. Ob dafür vor allem der russische Privatsektor geradestehen kann, bleibt fraglich. Der Finanzminister fürchtet aber offenbar auch, dass der Staat nicht effizient genug investieren würde.
Auf Medwedjew kommen daher neben den offenen Personalfragen eine Reihe schwieriger Entscheidungen zu. Dazu zählt auch die Frage, wie der Staat die Petrodollars aus dem seit Januar bestehenden Wohlstandsfonds anlegen soll – offenbar ein weiterer Streitpunkt in der russischen Führung. Sergej Stortschak, unter dessen Aufsicht Russlands Öl-Konto in der Vergangenheit stand, ein enger Vertrauter des Finanzministers, sitzt seit Monaten im Gefängnis.
