Finanzskandale: Wohin die Strafen der Banken fließen

Finanzskandale
Wohin die Strafen der Banken fließen

In der Finanzbranche fliegt ein Skandal nach dem nächsten auf. Britische und US-amerikanische Banken zahlten Strafen in Milliardenhöhe an die Aufsichtsbehörden. Doch wer kassiert am Ende die hohen Bußgelder?
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DüsseldorfDie Großbanken HSBC oder Standard Chartered hat es erwischt: Die US-Finanzkontrolleure verdonnerten die Institute wegen Geldwäsche zu einer Strafe von zusammen rund 2,6 Milliarden Euro. Anderen Geldhäusern drohen ähnlich hohe Bußen. So ermitteln die Aufseher etwa weiter im Fall der Manipulationen des Leitzinses Libor.

In dem beispiellosen Skandal um die Manipulation von Referenzzinssätzen ermitteln Behörden seit Monaten weltweit gegen Großbanken, darunter die Deutsche Bank. Den Geldhäusern wird vorgeworfen, zwischen 2005 und 2009 Zinssätze wie den Libor zu ihren Gunsten manipuliert zu haben, um ihre Refinanzierungskosten zu verschleiern und Handelsgewinne zu kassieren. Den beteiligten Banken drohen Strafzahlungen in Milliardenhöhe. Doch wohin fließt das Geld?

Verhängt etwa die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) eine Strafe gegen eine Bank, reicht die Behörde das Geld weiter an den Bund. „Konkret fließen die Zahlungen an das Bundesfinanzministerium“, erläutert ein Sprecher der Behörde. Damit steht das Geld dem gesamten Haushalt zur Verfügung.

Ähnlich sieht es in den USA aus, wo es für Banken, die vom rechten Weg abgekommen sind, in der Regel teuer wird. Die aktuelle Geldbuße der HSBC etwa geht zu großen Teilen an das US-Finanz- und das Justizministerium. Als sich im Februar die fünf größten US-Banken mit Regierung und Bundesstaaten wegen Verfehlungen in der Immobilienkrise auf einen historischen Deal in Höhe von 26 Milliarden Dollar einigten, flossen 25 Milliarden in staatliche Programme zur Unterstützung von Hausbesitzern.

In Amerika aber steht Unternehmen anders als in anderen Ländern eine umstrittene Möglichkeit zu, Geldstrafen erheblich zu reduzieren: Sie können Vergleichszahlungen bei Vergleichen mit US-Behörden von der Steuer absetzen. Wie viele Firmen davon Gebrauch machen, ist unklar: Sie reden nicht gerne darüber, das das Steuerschlupfloch in der Öffentlichkeit nicht gerade beliebt ist.

Bekannt sind dagegen Fälle, in denen US-Konzerne verzichten: So ließ etwa die Investmentbank Goldman Sachs 188 Millionen Dollar sausen, weil sie die Möglichkeit ausgeschlagen hatte, die bis dato Rekord-Vergleichszahlung von 550 Millionen Dollar mit der SEC im Jahr steuerlich geltend zu machen.

Anders ist derweil die Lage bei Vergleichen, welche Investoren betreffen. Hier kommen die Banken längst nicht immer ihren Verpflichtungen nach. Ein Beispiel sind die Schäden aus Hypothekenverbriefungen. Hier sehen Investoren trotz ausgehandelter Vergleiche längst nicht immer ihr Geld wieder.

 

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  • Wo einer ist, der was gibt,
    Rendite erhofft,
    die Hoffnung schiebt,
    wacht eines morgens auf,
    die Augen blau,
    der Dumme bin ich, die Kundensau.

  • Noch viel interessanter wäre doch die Frage, woher die Banken das Geld nehmen, um ihre Strafen zu bezahlen?

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