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Bei der Genfer HSBC Private Bank wurden Daten mehrerer Tausend Kunden gestohlen. Quelle: ap

ZÜRICH. Der Generalstaatsanwalt in Aix-en-Provence, François Faletti, bestätigte die Rückgabe. Damit kommen die Franzosen einer entsprechenden Forderung aus Bern nach. Die Übergabe solle sehr schnell erfolgen. Unklar ist hingegen, wie viele Bankdaten die französischen Behörden einsehen und zur Verfolgung von Steuersündern nutzen können. Durch die Rückgabe der Daten ist der Weg frei für das neue Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Frankreich. Bern hatte den Vertrag auf Eis gelegt, nachdem die Franzosen sich geweigert hatten, die von dem ehemaligen HSBC-Mitarbeiter Herve Falciani entwendeten Datensätze herauszugeben. Paris drohte umgekehrt damit, die Schweiz erneut auf eine schwarze Liste von Steueroasen zu setzen.

Der frühere Informatiker Falciani hatte erklärt, er habe die Daten der Bank abgezogen, weil ihn die Praktiken der Banker angewidert hätten. Die Banker hätten sich „wie Zuhälter“ verhalten. Die Schweizer Behörden seien bereits Ende Sommer 2006 informiert worden, sagte Falciani. Da er von der Regierung in Bern keine Antwort bekommen habe, sei er auf Behörden in anderen Ländern zugegangen.

Falciani hat Frankreich angeblich Daten von 130 000 HSBC-Kunden übergeben. Der französische Haushaltsminister Eric Woeth hat bestätigt, dass seine Steuerfahnder einen Teil dieser Daten einsehen konnten. Auf diese Weise wollen die französischen Staatsanwälte Geldwäschern und Steuerflüchtlingen auf die Spur kommen. HSBC hat Strafanzeige gegen den Datendieb gestellt und sich dabei auf das Schweizer Bankgeheimnis berufen. Schweizer Behörden stellten daraufhin ein Rechtshilfegesuch an ihre Kollegen in Frankreich und verlangten die Auslieferung Falcianis .

Der Datenklau ähnelte zunächst der Steueraffäre um den ehemaligen Chef der Deutschen Post, Klaus Zumwinkel. Dessen Bankdaten waren den deutschen Steuerfahndern in die Hände gefallen, weil der Nachrichtendienst BND eine in Liechtenstein gestohlene Diskette gekauft hatte. Zumwinkel wurde später wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Die Franzosen nutzten jedoch keine geheimdienstlichen Methoden, sondern ihnen wurde das heikle Datenmaterial angeboten.