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10.04.2008 

Sparkassenpräsident Breuer, der gleichzeitig Aufsichtsratschef der WestLB ist, skizzierte zudem einen Fahrplan für die Landesbank. Danach soll die Bank zunächst stabilisiert werden, um dann aus einer gesunden Position heraus mit einer anderen Landesbank fusionieren zu können. „Wir finden es richtig, dass es zur Landesbankenkonsolidierung kommt“, sagte Breuer. Zuvor hatte bereits NRW-Finanzminister Helmut Linssen gesagt, grundsätzlich reichten eine Landesbank im Süden und eine im Norden aus. Zwei Anläufe zur Fusion der WestLB mit der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) und der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) sind bisher gescheitert.

Dagegen erteilte Breuer Überlegungen zu einer vertikalen Integration, bei denen Sparkassen unter die Fittiche der WestLB kämen, eine klare Absage. „Es macht keinen Sinn, Kunden von einem Institut in das andere zu verschieben“, erklärte der Sparkassenpolitiker.

Für Breuer gehört die Zeit des permanenten Streits zwischen den Eigentümern der Vergangenheit an, das Klima habe sich „erheblich verbessert“. Die Risikoabschirmung durch das Land habe man „relativ geräuschlos gelöst.“ Die Eigentümer der WestLB – neben dem Land sind das jeweils zwei Sparkassen- und Landschaftsverbände – hatten der Bank Garantien über fünf Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, mit denen sie für eine Zweckgesellschaft bürgen. In diese hat die WestLB riskante Wertpapiere über rund 23 Mrd. Euro eingebracht. Es sei besser, „Deiche zu bauen, als darauf zu bauen, dass die Flut Vernunft annehmen wird“, sagte Breuer zu der staatlichen Hilfsmaßnahme.

Allerdings müssen die rheinischen Sparkassen zur Risikoabschirmung ihrer Zentralbank auch tief in die Tasche greifen. Insgesamt seien in den Jahresabschlüssen 2007 rund 400 Mill. Euro verarbeitet. Der addierte Jahresüberschuss sank auf 216 (Vorjahr: 323) Mill. Euro, an Körperschaft-und Gewerbeertragsteuer wurden nur noch 100 (191) Mill. Euro abgeführt.

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