Schweizer Banken geraten zunehmend ins Visier internationaler Ermittlungbehörden, die sie die Beihilfe zur Steuerhinterziehung verdächtigen.
ZÜRICH. Nach dem Skandal um entwendete Kundendaten Liechtenteinischer Banken, die deutsche Steuerermittler auf den Plan gerufen hatten, welche dabei auch die Rolle der Schweizer Banken untersuchten, holen jetzt die US-Behörden zu einem Schlag aus: Sie halten seit Wochen mit Martin Liechti den Leiter der Vermögensverwaltung für Nord- und Südamerika fest. Mit seiner Hilfe wollen das US-Justizministerium und die Börsenaufsicht SEC feststellen, ob die UBS ihren US-Kunden bei illegalen Praktiken zur Steuervermeidung geholfen hat. Die UBS betont, dass der Manager, dessen Namen sie nicht bestätigt, nicht persönlich beschuldigt werde. Die Bank kooperiere mit den Ermittlungsbehörden.
Tatsächlich dürfte Liechti eine Schlüsselrolle gespielt haben. Der Manager, der beispielsweise vor drei Jahren die Übernahme des Vermögensverwaltungsgeschäfts der Dresdner Bank in Lateinamerika durch die UBS eingefädelt hat, gilt bei seinen Kunden als Experte in Sachen Steuerrecht. Sitzungen mit ihm glichen oft „mehr einem Besuch beim Psychiater als beim Broker“, stellt ein Kunde fest und berichtet von ausführlichen Beratungen, die darauf abzielten, Steuerzahlungen zu minimieren.
Bei den von der UBS vorgeschlagenen Praktiken geht es auch darum, durch die Gründung von Gesellschaften im Ausland die Steuerzahlungen von Privatpersonen im Heimatland zu schmälern. Diese Vorgehensweise ist nicht nur US-Behörden, sondern auch europäischen Finanzbehörden inzwischen ein Dorn im Auge. Beim jüngsten Treffen der EU-Finanzminister hatte dieses Thema ebenfalls auf der Tagesordnung gestanden. Bislang ergibt sich durch diese Vorgehensweise eine Möglichkeit, die zwischen der EU und der Schweiz ausgehandelte Zinsabschlagssteuer zu umgehen. Die Finanzminister wollen diese Lücke so bald wie möglich schließen. „Länder, in denen nicht deklariertes Vermögen gehortet wird, geraten damit zunehmend in die Defensive“, stellt Philip Marovici fest, Partner bei der auf internationales Wirtschaftsrecht spezialisierten Anwaltskanzlei Baker & McKenzie in Zürich. „Länder wie die Schweiz müssen sich eine Strategie überlegen, um dagegen zu halten“, meint der Anwalt.
Sollte UBS amerikanischen Bürgern bei der Steuerhinterziehung geholfen haben, könnte das enorme Konsequenzen für die Schweizer Großbank haben. „Dass die US-Behörden einen Schweizer Banker festgesetzt haben, ist sehr außergewöhnlich“, sagte John Coffee, Professor für Wirtschaftsrecht an der Columbia University in New York und einer der führenden Rechtsexperten des Landes. Das deute darauf hin, dass im Justizministerium bereits strafrechtliche Ermittlungen liefen. Coffee erinnert an den ähnlichen Fall des Wirtschaftsprüfers KPMG, wo US-Stellen etwa 15 Manager wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung angeklagt haben.
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