
yo/dri/HB BERLIN. Die Änderung soll freiwillig bereits für das Geschäftsjahr 2009 gelten. „Unsere Vergütungssysteme werden so ausgestaltet, dass sie unsere auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Unternehmensziele noch stärker unterstützen“, heißt es in der Erklärung.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble begrüßte den Vorstoß. „Wir brauchen die Nachhaltigkeit in den Vergütungsstrukturen“, unterstrich er. Er sei dankbar, dass die deutsche Finanzbranche hier die Initiative übernommen habe und schon für 2009 handle. Die ergänzenden staatlichen Schritte würden im kommenden Jahr folgen. Er verwies aber darauf, dass wie bei den vielen Regulierungen auch auf diesem Felde gelte, dass man gemeinsam auf internationaler Basis handeln müsse, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. „Man muss auch darauf achten, dass wir den Wettbewerb ... nicht außer Acht lassen“, sagte er. Die Privatbanken setzen Empfehlungen der G20 um, die in den Staaten großteils 2010 eingeführt werden.
Zur der französisch-britischen Initiative für eine kurzzeitige Besteuerung von Banker-Bonuszahlungen äußerte sich Schäuble ausweichend. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe dies für den Finanzplatz London eine charmante Idee genannt. Diesen Satz müsse man „als Ganzes nehmen“. Auch in Deutschland werde nach einer Lösung für das Problem gesucht. An anderer Stelle verwies der Minister aber auch darauf, dass man umso weniger den Staat brauche, je mehr man freiwillig Dinge tue.
Schäuble sprach sich zudem dafür aus, dass die Banken bei der Bewältigung der Krisenlasten beitragen müssten. Mit Blick auf den Konjunkturgipfel vor gut einer Woche in Berlin wies er Forderungen der Banken zurück, der Staat möge dafür sorgen, dass der Verbriefungsmarkt wieder in Gang komme. „Bei der Verbriefung waren wir uns beim Konjunkturgipfel ganz einig, dass es erster Linie eine Sache des Finanzsektors selbst ist, die Attraktivität des Verbriefungsmarktes wiederherzustellen“. Der Staat könne hierzu lediglich begrenzt beitragen. Das Konzept für den von der Deutschen Bank vorgeschlagenen Fonds für Eigenkapitalhilfen für den Mittelstand soll nach Ackermanns Worten schon bald stehen. „Die Deutsche Bank hat sich verpflichtet, 300 Mio. Euro dafür bereitzustellen“, sagte er. Das Konzept solle nun in „wenigen Tagen“ fertig sein.
Hohe Bonuszahlungen an Banker für kurzfristig erzielte hohe Renditen gelten als Mitursache für die internationale Finanzkrise. Die G20-Regierungen wollen deshalb erreichen, dass Boni künftig am langfristigen Geschäftserfolg der Bank ausgerichtet werden.