Einigung im US-Steuerstreit: Deutsche Bank kauft sich frei

HB FRANKFURT/NEW YORK. Die Deutsche Bank zieht mit einer Strafzahlung von einer halben Milliarde Dollar einen Schlussstrich unter jahrelange US-Steuerermittlungen. Mit dem US-Justizministerium sei eine Nichtverfolgungsvereinbarung (Non-Prosecution Agreement) getroffen worden, teilte der deutsche Branchenprimus am Dienstagabend mit. Die Deutsche Bank zahle 553,6 Mio. Dollar. Dafür würden alle Ermittlungen eingestellt, die es im Zusammenhang mit steuerbezogenen Geschäften für Kunden aus den Jahren 1996 bis 2002 gegeben habe.

Auswirkungen auf das laufende Ergebnis nach Steuern wird die Strafe nach Angaben der Bank nicht haben, schließlich sei die gesamte Summe durch Rückstellungen abgedeckt. Die US-Staatsanwaltschaft in Manhattan erklärte, die Höhe der Strafe entspreche in etwa dem, was die Bank mit ihren Steuerhinterziehungsmodellen verdient habe. Die Deutsche Bank habe zudem einer Zivilstrafe von 149 Mio. Dollar zugestimmt. Daneben werde künftig ein unabhängiger Beobachter kontrollieren, ob der Konzern seine inzwischen verschärften Compliance-Richtlinien auch einhalte.

Die US-Behörden gehen davon aus, dass ihnen durch die Steuerhinterziehung der Deutsche-Bank-Kunden in den Jahren 1996 bis 2002 Einnahmen in Milliardenhöhe entgangen sind. Einen ähnlichen Streit hatte es mit der UBS gegeben. Dieser wurde ebenfalls gegen eine Strafzahlung beigelegt - die Schweizer Bank zahlte mit 780 Mio. Dollar aber noch etwas mehr, um das Kapitel zu schließen.