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Jahr 2009: Krankenkassen melden Milliardenüberschuss

exklusiv Trotz Wirtschaftskrise und deutlichen Ausgabensteigerungen haben die gesetzlichen Krankenkassen für das vergangene Jahr einen Milliardenüberschuss an das Bundesversicherungsamt gemeldet. Dies ergibt sich aus den Daten der aktuellen Finanzstatistik der Gesetzlichen Krankenversicherung (KV 45), die dem Handelsblatt vorliegen.

Einzig die Ersatzkassen schlossen das Jahr 2009 mit einem Defizit ab. Quelle: ap
Einzig die Ersatzkassen schlossen das Jahr 2009 mit einem Defizit ab. Quelle: ap

HB BERLIN. Danach lagen die Einnahmen der Kassen aus dem Gesundheitsfonds um 1,07 Mrd. Euro über den Ausgaben. Den höchsten Überschuss erzielten die Ortskrankenkasssen mit 771, 1 Mio. Euro. Die Innungskrankenkassen meldeten ein Plus von 262,9 Mio. Euro. Bei den Betriebskrankenkassen lag der Überschuss bei 189,8 Mio. Euro.

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Als einzige Kassenart schlossen die Ersatzkassen, zu denen die größten deutschen Krankenkassen wie die Barmer-GEK, die Technikerkrankenkasse und die Deutsche Angestelltenkrankenkasse gehören, das vergangene Jahr mit einem Defizit von 156,9 Mio Euro ab.

Experten äußerten jedoch im Handelsblatt Zweifel an den Zahlen der vorläufigen Statistik. So hätten einige Krankenkassen Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds in ihre Jahresbilanzen aufgenommen, die sie im kommenden Jahr zurückzahlen müssten. Dabei geht es vor allem um Gelder aus der so genannten Konvergenzregel, mit der zu große Mittelabflüsse durch den 2009 neu eingeführten Gesundheitsfonds aus einzelnen Bundesländern verhindert werden sollten.

Ursprünglich hatte das Bundesversicherungsamt vor allem Krankenkassen in Bayern und Baden-Württemberg Ausgleichszahlungen in Höhe von insgesamt 761 Euro in Aussicht gestellt. Nach aktuellen Berechnungen gibt es aber nur noch 128 Mio. Euro. Die Mittel für Bayern wurden von 234 Mio. Euro auf Null reduziert. Baden-Württemberg soll statt 280 Mio. Euro nur noch 0,6 Mio. Euro erhalten.

Recherchen des Handelsblatts ergaben, dass nicht nur die Ortskrankenkassen Bayerns und Baden-Württembergs diese Korrekturen des Bundesversicherungsamts nicht in ihren Bilanzen berücksichtigt haben, sondern auch etliche in Süddeutschland ansässige Betriebskrankenkassen. Allein bei den Ortskrankenkassen führte diese dazu, dass ihr Überschuss um 200 Mio. Euro höher. ausgewiesen wurde.

Die AOK Bayern und die AOK Baden-Württemberg rechtfertigten ihr Vorgehen damit, dass das Bundesversicherungsamt bislang keine rechtskräftigen Korrekturbescheide verschickt habe. Von den zuständigen Landesaufsichten werden sie in dieser Rechtsauffassung unterstützt. Dagegen sagte ein Sprecher des Bundesversicherungsamts, die Krankenkassen seien verpflichtet, Rückzahlungsverpflichtungen aus der Konvergenzregel in der Jahresbilanz für 2009 zu berücksichtigen.

  • 10.03.2010, 12:12 UhrAnonymer Benutzer: Realist

    Das sozialistische Krankenkassensystem liefert sizialistische Verwirrung.

  • 10.03.2010, 11:31 UhrAnonymer Benutzer: schilli-lev@t-online.de

    Wenn man die einschlägigen bilanzierungsregeln anwenden würde, dürften solche divergierenden Aussagen nicht entstehen. Oder werden hier bewusst bilanzfälschungen vorgenommen? Einfach köstlich sind auch die unterschiedlichen Auffassungen von Landesaufsicht und bundesversicherungsanstalt.

  • 08.03.2010, 21:43 UhrAnonymer Benutzer: docnorbi

    2009, 2008, 2007
    Mancher wird denken was sollen die Jahreszahlen .
    Ganz einfach das sind die letzten 3 Jahre wo Überschüsse erzielt wurde bei den Krankenkassen .
    Aber das haben die Damen&Herren von den Vorständen ganz schnell vergessen ! aber bestimmt nicht in das nächste Geschäftsjahr übernommen, Ey wo isses denn ???
    Noch mehr von den Versicherten abzocken und den Hals
    nicht vollkriegen , weil eine STUDiE sagt das 2010 ein sooooo schlechtes Jahr wird das man unbedingt noch extra beiträge erheben muß.
    Aber was ist denn wenn sich 2011 herausstellt das "man" wieder Überschüsse hat !?
    bEKOMMEN DANN DiE VERSiCHERTEN iHRE bEiTRÄGE ZURÜCK ??
    bestimmt nicht !
    Und das ist für mich betrug am Versicherten !

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