Ermittlungsverfahren gegen HSH Nordbank

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Die HSH Nordbank musste nach Milliardenverlusten im vergangenen Jahr unter den Schirm des Rettungsfonds Soffin flüchten. Die Hamburger Bürgerschaft und der schleswig-holsteinische Landtag hatten in der vergangenen Woche ein Rettungspaket für das Institut abgesegnet. Die Landesbank bekommt damit eine Kapitalspritze in Höhe von drei Mrd. Euro und Garantien über weitere zehn Mrd. Euro. Eine gemeinsame Länderanstalt öffentlichen Rechts soll der Bank das dringend benötigte Kapital liefern.

Am Montag hatte der Chef der schwer angeschlagenen Landesbank, Dirk Jens Nonnenmacher, Aussagen des zurückgetretenen Kieler Wirtschaftsministers Werner Marnette (CDU) zur finanziellen Lage der Bank zurückgewiesen. „Die öffentlichen Äußerungen von Herrn Marnette zur strategischen Neuausrichtung der HSH Nordbank schaden der Bank und sind für mich nicht nachvollziehbar“, sagte Nonnenmacher.

Marnette hatte die Nachhaltigkeit der Maßnahmen zur Stabilisierung der Bank in einem Interview mit dem „Spiegel“ deutlich in Frage gestellt und vor weiteren Milliardenkosten gewarnt. Beide zuständigen Landesregierungen hatten die Aussagen von Marnette bereits am Sonntag dementiert.

„Das jetzt verabschiedete Konzept ist von mehreren renommierten Wirtschaftsprüfern, Unternehmensberatern und der Soffin intensiv geprüft und für gut befunden worden. Mehrere Gutachten haben die Länder selbst in Auftrag gegeben“, sagte Nonnenmacher. Marnette in seiner Funktion als Wirtschaftsminister habe „der von uns vorgeschlagenen Neuausrichtung der HSH im Februar nach intensivem Dialog ohne Vorbehalte“ zugestimmt.

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