FRANKFURT. Jochen Sanio ist ein praktisch denkender Mensch. "Elefanten erkennt man, wenn man sie sieht", sagte der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) jüngst bei einem Empfang der Aufsichtsbehörde. Seinen Vergleich mit den Dickhäutern bezog er auf die Frage, welche Banken von derart großer internationaler Bedeutung seien, dass die Weltwirtschaft ohne sie ins Taumeln geriete. Er würde sie schnell identifizieren, meinte Sanio.
Doch weil nicht die ganze Welt so praktisch denkt wie Deutschlands oberster Bankenaufseher, tobt derzeit zwischen Banken, Regierungen und Aufsichtsbehörden ein Streit mit skurrilen Zügen. Im Kern geht es den Geldhäusern darum, möglichst unbedeutend dazustehen, um weit hinten auf der globalen Liste der systemrelevanten Institute (Sifis) zu landen, die der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht aufstellen wird. Der Anreiz für einen schlechten Listenplatz besteht darin, dass sich der Markt und die Aufseher bei den unbedeutenderen Kandidaten großzügig zeigen werden.
Je weiter vorn dagegen ein Institut auf der Liste landet, desto schneller und tiefgreifender muss es etwa bei der Steigerung des Eigenkapitals zu Werke gehen. "Internationaler Konsens ist, dass global agierende systemisch relevante Institute einer intensiveren Aufsicht unterliegen", sagt Bundesbankvorstand Andreas Dombret dem Handelsblatt dazu. Er hält höhere Eigenkapitalanforderungen für ein "geeignetes Instrument, um die implizite Bestandsgarantie globaler Finanzinstitute mit einem Preis zu versehen".
Vor dem Sommer soll die Liste stehen
Der Streit dreht sich um die Frage, welche Kriterien zu welchen Listenplätzen führen. Ist es die weltweite Vernetzung? Ist es etwas Einfaches wie die Marktkapitalisierung? Oder sollte nicht die Kreditvergabe im Verhältnis zur Bilanzsumme der ausschlaggebende Punkt sein? Obwohl es auf diese Fragen keine eindeutigen Antworten gibt, berichtet Sanio aus der Welt der Aufseher, dass eine Liste mit geschätzten 25 Banken fertig sein soll, bevor das erste Halbjahr verstrichen ist.
@ 1
Einspruch, Euer Ehren. Es spricht nichts dagegen, die Anforderungen an die Eigenkapitaldeckung an die Größe einer bank zu binden. Je größer, desto höher.
Holzauge hat dies schon vor längerem vorgeschlagen, sozusagen ein basel-iii mit gleitender Skala. Ein weiterer Gesichtspunkt ist das Kapitalverhältnis einer bank zu dem als lender of last resort dahinterstehenden Staat. Die jüngste Geschichte hat gezeigt, daß da für island oder irland andere Maßstäbe gelten müssen als für die USA oder China. beiläufig gesagt sieht es so aus als ob die Schweiz das inzwischen begriffen hätte.
ist doch schön, dann besteht weniger "Rettungsbedarf" als bisher gedacht.
Die Motivation hinter der Liste kann eigentlich nur als offizieller Abschied von der Vorstellung gesehen werden, auf dem bankenmarkt wirksamen Wettbewerb herzustellen. Marktwirtschaft ohne Wettbewerb ist undenkbar, denn wirksamer Wettbewerb ist die stärkste regulierende Kraft, nicht der Gesetzgeber. Wirksamer Wettbewerb sorgt dafür, dass es auf dem Markt eine dynamische balance der Kräfte gibt, mit Chancengleichheit und Fairness. Wirksamer Wettbewerb verhindert, dass es zu Entgleisungen kommt, wie wir sie noch immer sehen und die ja auch zur Finanzmarktkrise geführt haben. Das ist kein theoretisches Hirngespinst, kein Wunschdenken, sondern historisch belegt, mit dem Nachkriegsdeutschland als bekanntestem beispiel.
Eine Liste systemrelevanter institute aufzustellen, ist deswegen letztlich nichts anderes als eine Kapitulation vor dem Status Quo und den Marktmächtigen. Sie ist das Eingeständnis der Politik, ihre selbst heran gezogenen „banken-Elefanten“ nicht antasten, sondern ungeachtet der Tatsache, dass sie ein Quell der instabilität des Systems sind, weiterhin pflegen und hegen zu wollen. Es ist das Eingeständnis, wirksamen Wettbewerb nicht herstellen zu können. Vielleicht ist es sogar das Eingeständnis, gar nicht mehr genau zu wissen, was die bedingungen für wirksamen Wettbewerb und damit für funktionierende wettbewerbliche Märkte und eine prosperierende Wirtschaft wirklich sind. Ludwig Erhard würde im Grabe rotieren, wenn er dies sähe.
Deswegen will man sich offenbar mit der zweitbesten Lösung zufrieden geben, bei der man auf basis besonderer Regeln für institute, die auf der Liste stehen, den Versuch unternimmt, auf dem bankenmarkt eine Art „Als-ob“-Wettbewerb herzustellen. Man muss sich einmal vor Augen führen, was das heißt, um zu erkennen, wie grotesk das Unterfangen ist: Es geht im Grunde um einen staatlich organisierten Wettbewerb im globalen bankensektor, wobei die Politik mit den Finanzmarktlobbyisten die bedingungen dafür aushandelt.
Das kann nicht funktionieren. Denn Wettbewerb organisieren zu wollen, ist ein Widerspruch in sich. Was dabei heraus kommen wird, ist allenfalls ein Pseudo-Systemstabilität. Einmal mehr kauft sich die Politik Zeit und drückt sich um eine nachhaltige Lösung herum – bis zum nächsten Crash.
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