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Steuerstreit beigelegt: UBS outet Steuersünder und entgeht US-Klage

Die Schweizer Großbank UBS hat eine Einigung in ihrem Steuerstreit mit den US-Justizbehörden erzielt. Die UBS zahlt 780 Mio. Dollar und gibt Daten von amerikanischen Bankkunden heraus. Die Geldbuße trifft die Bank hart: das Institut rutscht noch tiefer in die roten Zahlen als angekündigt.

Mit dem Vergleich hat die UBS eine unmittelbar drohende Anklage vermieden. Quelle: dpa
Mit dem Vergleich hat die UBS eine unmittelbar drohende Anklage vermieden. Quelle: dpa

HB ZÜRICH/WASHINGTON. "Das Geschäftsergebnis 2008 wird um die Kosten für den Vergleich in den USA angepasst", sagte ein UBS-Sprecher am Donnerstag. Die Bank war für 2008 bislang von einem Jahresverlust von 19,7 Mrd. Schweizer Franken (13,4 Mrd. Euro) ausgegangen. Ob sich das Minus nun um 780 Mio. Dollar vergrößert, konnte der Banksprecher nicht sagen.

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Die Kosten des Vergleichs werden der Mitteilung zufolge komplett im Geschäftsjahr 2008 verbucht und im geprüften Geschäftsergebnis enthalten sein, das im März veröffentlicht wird. Ob die Bank dafür Rückstellungen gebildet hat, wollte der Sprecher nicht sagen.

Die Justizbehörden hatten der Bank vorgeworfen, reichen Amerikanern systematisch bei der Steuerhinterziehung geholfen zu haben. Es soll dabei um Guthaben im Wert von 18 Mrd. Dollar gehen. Dem Fiskus könnten in diesem Zusammenhang 300 Mio. Dollar Steuern entgangen sein. US-Zeitungen hatten vor diesem Hintergrund berichtet, die UBS wolle möglicherweise ihr US-Vermögensverwaltungsgeschäft verkaufen, das früher unter dem Namen "PaineWebber" lief.

Knapp die Hälfte der in dem Vergleich vereinbarten Summe entfällt auf die Überlassung von Gewinnen aus dem grenzüberschreitenden Geschäft mit den US-Kunden. Die andere Hälfte besteht aus der Zahlung ausstehender Steuern und einem Bußgeld.

"Wir übernehmen die volle Verantwortung für dieses unzulässige Handeln", erklärte Verwaltungsratspräsident Peter Kurer. "Wir verpflichten uns dabei zur strikten Einhaltung sämtlicher Bedingungen."

Mit dem Vergleich habe eine unmittelbar drohende Anklage der Bank in den USA vermieden werden können, erklärte die Schweizer Finanzmarktaufsicht (FINMA). Die Regierung in Bern kam am Mittwochabend zu einer Sondersitzung zusammen, um über die Steueraffäre zu beraten.

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