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Umstrittene Ansprüche: Millionen für Goldman: HSH in der Kritik

45 Millionen Dollar hat die HSH Nordbank im vergangenen November an die amerikanische Bank Goldman Sachs gezahlt. Nur: Es ist strittig, ob die HSH diese Summe überhaupt zahlen musste. Angeblich waren die Ansprüche von Goldman nämlich schon verfallen. Die Landesbank wehrt sich gegen aufkommende Kritik.

fmd/HB BERLIN. Die angeschlagene HSH Nordbank hat 45 Mio. Dollar an die US-Investmentbank Goldman Sachs bezahlt - obwohl strittig war, ob das Institut die Summe überweisen musste. Eine Banksprecherin bestätigte diese Information aus einem Bericht des Radiosenders NDR Info.

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Laut NDR hätten sowohl die Rechtsabteilung der Landesbank als auch eine internationale Anwaltskanzlei festgestellt, dass Ansprüche von Goldman Sachs an die Bank verfallen waren. Die Bank habe eine wichtige Frist verfallen lassen.

Die HSH Nordbank ist aber Spekulationen entgegengetreten, sie habe der US-Bank Goldman Sachs ohne juristisch zwingenden Grund eine Kreditausfallversicherung ausgezahlt. Goldman Sachs hatte bei der HSH eine Kreditausfallversicherung (Credit Default Swap, CDS) gegen Lehman Brothers in Höhe von 50 Mio. Dollar abgeschlossen. Als Lehman Pleite im September 2008 ging, griff die Versicherung. Allerdings machte die HSH Nordbank geltend, dass Fristen versäumt wurden, innerhalb derer die Ansprüche hätten geltend gemacht werden müssen. Dem widersprach nach Informationen des Handelsblatts wiederum Goldman Sachs.

"Ob der Anspruch im Oktober 2008 tatsächlich verwirkt war, hätte gerichtlich geklärt werden müssen. Bis dahin hätten Marktgerüchte, die Bank würde CDS-Ansprüche nicht bedienen, schweren Schaden für die Reputation und für die Refinanzierung der Bank haben können", so ein Sprecher der HSH-Nordbank. Dieses Reputations- und Liquiditätsrisiko sollte vermieden werden. Im Zuge der Lehman-Pleite kam es zu "einer Diskussion zwischen den beiden Banken, die im Herbst 2008 einvernehmlich beigelegt wurde", heißt es bei Goldman Sachs.

Letztlich zahlte die HSH Nordbank 45 Mio. Dollar. Ob das Vorgehen des HSH-Vorstands über alle Zweifel erhaben war, dürfte auch die Anwaltskanzlei Freshfields noch beschäftigen. Sie hat im April 2009 die Aufgabe bekommen, zu prüfen, ob heutige oder frühere Vorstände der Bank in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich in vollem Umfang ihre Pflichten zur ordnungsgemäßen Führung der Geschäfte erfüllt haben.

Dem NDR zufolge war der Aufsichtsrat der Bank nicht über die Millionenzahlung informiert worden. Dies hätte aber geschehen müssen, hieß es unter Berufung auf Aufsichtsratskreise.

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