Bahn und die Brennelementesteuer Staatskonzern winkt Rückerstattung in Millionenhöhe

Kürzlich wurde die Brennelementesteuer für unrechtmäßig erklärt. Das Finanzministerium kündigte darauf Rückzahlungen zuzüglich Zinsen an. Auch die Deutsche Bahn darf nun mit einer Atomsteuer-Rückerstattung rechnen.
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Ein ICE der Deutschen Bahn: Der Staat könnte dem Konzern Millionen Euro erstatten. Quelle: dpa
Deutsche Bahn

Ein ICE der Deutschen Bahn: Der Staat könnte dem Konzern Millionen Euro erstatten.

(Foto: dpa)

BerlinNeben den großen AKW-Betreibern kann auch die Deutsche Bahn mit einer Rückzahlung von Atomsteuer rechnen. Als Mitgesellschafter des AKW Neckarwestheim habe die Bahn Brennelementesteuer abführen müssen und profitiere nun von der Rückzahlung, sagten Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Dies könnte mit Zinsen einen Betrag von um die 100 Millionen Euro ausmachen. Ein Bahnsprecher wollte sich dazu nicht äußern.

Der Verband der Bahn-Konkurrenten – das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) – verlangte eine Beteiligung an den Erstattungen. Die Unternehmen sind auf den speziellen Bahnstrom angewiesen, die der Staatskonzern an sie weiterverkauft. Preiserhöhungen dafür seien auch mit der Zahlung der Atomsteuer begründet worden, heißt es in einem Brief des NEE an die Bahn. „Wir gehen nun davon aus, dass die seitens des Bundes zu erstattenden Beträge auch an die Bezieher von Bahnstrom durchgereicht bzw. erstattet werden und würden hierzu gern sehr zeitnah ihre Einschätzung zum Vorgehen erfahren.“

Das ist die neue Generation auf der Schiene
Eine neue Generation geht an den Start
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Der ICE 4 wurde am 14. September 2016 in Berlin offiziell vorgestellt. Ab Ende 2017 geht er in Dienst und soll dann Schritt für Schritt die Züge der ersten beiden Generationen ablösen. Seit 25 Jahren fährt der Hochgeschwindigkeitszug durch Deutschland.

Startschuss für den Hochgeschwindigkeits-Verkehr: Der ICE 1
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Der Intercity-Express hieß anfangs noch Intercity Experimental. Denn für die Deutsche Bahn war es eine Revolution. Der Hochgeschwindigkeits-Fernverkehr wurde auf Triebzüge umgestellt. Bis in die achtziger Jahre galten Lokomotiv-bespannte Züge als das Nonplusultra. 1987 bestellte die damalige Bundesbahn 41 ICE-Züge. Kostenpunkt 2,1 Milliarden D-Mark oder gut eine Milliarde Euro.

Premiere 1991
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In Betrieb gingen die Züge vor genau 25 Jahren, parallel zur Eröffnung der ersten Hochgeschwindigkeitsstrecke Hannover-Würzburg. Später bestellte die Bahn noch einmal 19 Züge nach. Der schwärzeste Tag dieser ersten ICE-Generation war der 3. Juni 1999. In Eschede entgleiste ein Zug, 101 Menschen kamen ums Leben. Der ICE 1 fährt maximal 280 Stundenkilometer schnell.

Die Marketingidee: Der ICE 2
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Die Idee für eine zweien Generation von ICE-Zügen kam eigentlich aus der Marketingabteilung der Bahn, die gerade (1994) privatisiert worden war. Denn die 44 ICE bestanden im Gegensatz zu ihrem Vorgänger mit maximal 14 Mittelwagen nur noch aus sechs Mittelwagen. Dafür sind zwei Züge koppelbar. Die Bahn...

Doppelzug für doppelt so viel Strecke
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...wollte mehr Flügelzüge einsetzen. So wird die Linie Berlin – Rheinland noch heute in Hamm getrennt, ein Zug fährt über das nördliche Ruhrgebiet nach Köln, der andere durch das südlich gelegene bergische Land. Hier hat es noch keinen Totalausfall gegeben. Alle Triebzüge sind bis heute im Einsatz. Höchstgeschwindigkeit 280 Stundenkilometer.

Der Kurvenspezialist: Der ICE T
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Um auch auf kurvenreichen Strecken schneller voranzukommen ohne dass die Gleisanlagen für Milliarden umgebaut werden müssen, entwickelte die Industrie auf Betreiben der Bahn in den neunziger Jahren den ICE T. 1999 und 2000 gingen insgesamt 70 Züge in Betrieb, deren Höchstgeschwindigkeit mit 230 Stundenkilometer naturgemäß geringer liegen konnte als bei den anderen ICEs.

Gute Kurvenlage
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Das Besondere an diesen Fahrzeugen ist die so genannte Neigetechnik. Die Triebzüge legen sich regelrecht in die Kurven – was allerdings nicht alle Fahrgäste als angenehm empfinden. Die ICE T waren die ersten Fernzüge, bei denen Fahrgäste in den Lounges der Endwagen dem Lokführer sozusagen über die Schulter sehen konnten.

Das Bundesverfassungsgericht hatte in der vergangenen Woche die Brennelementesteuer für unrechtmäßig erklärt, woraufhin das Finanzministerium die Rückzahlung von 6,3 Milliarden Euro ankündigte. Dazu kommen noch Zinsen von einer bis 1,5 Milliarden Euro.

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