Flughafen Berlin: Deutsche Bahn erwartet keinen Schadensersatz

Flughafen Berlin
Deutsche Bahn erwartet keinen Schadensersatz

Während Air Berlin klagt, hält die Bahn die Füße still: Eine Schadenersatz-Forderung gegenüber der Flughafen-Gesellschaft sei nur „eingeschränkt rechtlich begründbar“. Doch die Bahn hat noch Hoffnung auf Zahlungen.
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BerlinDie Bahn macht sich wegen der verschobenen Eröffnung des Berliner Großflughafens offenbar nur geringe Hoffnungen auf größere Schadensersatz-Zahlungen. Zwar wolle man gegenüber der Flughafen-Gesellschaft die Ansprüche auflisten. Die Chancen seien allerdings gering, heißt es in einem Dokument des Bahn-Vorstands, das der Nachrichtenagentur Reuters am Montag vorlag.

„Mögliche Schadensersatzansprüche sind voraussichtlich nur stark eingeschränkt rechtlich begründbar und durchsetzbar“, heißt es in dem Papier. Die juristische Einschätzung widerspricht dem Vorgehen der Fluglinie Air Berlin, die bereits Schadenersatzklage eingereicht hat. Die Lufthansa hat eine solche wie andere Unternehmen bislang offen gelassen. Ein Bahn-Sprecher lehnte eine Stellungnahme zu internen Papieren ab.

Eine Zubringer-Strecke mit Bahnhof wurde pünktlich zur geplanten Eröffnung im Juni fertiggestellt. Mittlerweile ist der Termin auf Oktober 2013 verschoben worden und auch dieser gilt als keineswegs sicher. In Bahn-Kreisen hieß es, jeden Monat entstünden dem Unternehmen so Einbußen von rund zwei Millionen Euro. Die „Bild am Sonntag“ hatte Anfang November berichtet, die Deutsche Bahn bereite eine Klage vor.

Allerdings bahnt sich ein Konflikt mit den Ländern Berlin und Brandenburg und deren Verkehrsverbund an, der beim Staatsunternehmen den Nahverkehr zum Flughafen bestellt und wegen der Verschiebung wieder storniert hatte. Nach Auffassung der Bahn müssten diese Entgelte zumindest teilweise bezahlt werden, heißt es in dem Papier. Die Abbestellung sei verspätet angekündigt worden. Am neuen Flughafenbahnhof wurden mit über zehn Millionen Reisende im Jahr gerechnet.

Die Fluggesellschaft Air Berlin unter dem früheren Bahnchef Hartmut Mehdorn hat bereits Klage gegen die Flughafengesellschaft eingereicht. Dies wurde von der Gesellschaft umgehend als unbegründet zurückgewiesen, da mit Air Berlin kein fester Eröffnungstermin vereinbart worden sei. Auch die Lufthansa prüft Schadenersatz-Ansprüche, hat aber noch keine Entscheidung über eine Klage getroffen.

 

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