Flughafen Berlin
Volksbegehren gegen Nachtflüge erfolgreich

Erfolgreiches Volksbegehren in Brandenburg: Der Landtag in Potsdam muss sich erneut mit dem Streitthema des Nachtflugverbots am künftigen Hauptstadtflughafen in Berlin-Schönefeld befassen.
  • 1

PotsdamDas Volksbegehren in Brandenburg für ein umfassendes Nachtflugverbot am künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld ist am Sonntag nach sechs Monaten erfolgreich abgeschlossen worden. Wie der Landesabstimmungsleiter Bruno Küpper am Montag in Potsdam mitteilte, wurden dem vorläufigen Ergebnis zufolge mehr als 106.000 gültige Unterschriften für ein Volksbegehren geleistet. Abstimmungsberechtigt waren alle Brandenburger Bürgerinnen und Bürger ab dem 16. Lebensjahr durch Eintragung in den örtlich ausliegenden amtlichen Listen sowie durch briefliche Eintragung.

Nach dem erfolgreichen Ausgang des Volksbegehrens - 80.000 gültige Stimmen waren erforderlich - muss sich nun erneut der brandenburgische Landtag mit einem Verbot von Flügen am Flughafen Berlin-Brandenburg International (BER) zwischen 22 Uhr abends und sechs Uhr morgens befassen. Sollten die Abgeordneten das Nachtflugverbot ablehnen, wäre ein Volksentscheid möglich. Zunächst wird das Präsidium des Landtags nach Feststellung des endgültigen Ergebnisses am 9. Januar 2013 über das ordnungsgemäße Zustandekommen des Volksbegehrens entscheiden.

In Berlin war ein ähnliches Volksbegehren im September an der zu geringen Zahl an Unterschriften gescheitert. Der neue Flughafen BER liegt in Brandenburg im Südosten Berlins. Seine ursprünglich für 2011 vorgesehene Eröffnung war wegen Mängeln beim Brandschutz wiederholt verschoben worden. Als neuer Termin für die Inbetriebnahme wird nun Oktober 2013 angepeilt. Allerdings ist fraglich, ob der Zeitplan eingehalten werden kann. Berichten zufolge soll der Airport mittlerweile statt ursprünglich 2,8 jetzt mindestens 4,3 Milliarden Euro kosten.

 
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Flughafen Berlin: Volksbegehren gegen Nachtflüge erfolgreich"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Liebe Brandenburger, zunächst einmal herzlichen Glückwunsch zu eurem Erfolg. Aber die Lage entspannt sich: Als neuer Termin für die Inbetriebnahme wird Oktober 2013 angepeilt. Allerdings ist fraglich, ob der Zeitplan eingehalten werden kann.(Wer macht die Termine eigentlich?)Außerdem soll der Airport mittlerweile statt ursprünglich 2,8 jetzt mindestens 4,3 Milliarden Euro kosten. Kleinigkeit. Das wird die Sache aber nochmal in die Länge ziehen. Aber laut Herrn Wowereit sind die Zusatzkosten vom Bund, Bandenburg und Berlin gedeckt (Berlin??) Nein, nicht Herr Wowereit ist gedeckt sondern die Kosten, die aber noch nicht genau feststehen. Nein, Herr Wowereit kann die Höhe noch nicht beziffern, er befindet sich gerade auf einer Party, einem Empfang, einer Vernissage, oder bei einem Essen, das der deutsche Steuerzahler für das arme aber sexy Berlin für irgend einen überflüssigen Anlass bezahlt.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%