Nach Hauptversammlung
Klage gegen Rhön-Klinikum

Déjà Vu aus dem letzten Jahr: Erneut klagt ein Anteilseigner von Rhön-Klinikum gegen Beschlüsse der Hauptversammlung. Der Kritiker wehrt sich gegen Aktienrückkäufe und Personalien – und hindert den Konzern am Handeln.
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FrankfurtDer fränkische Krankenhauskonzern Rhön-Klinikum muss sich erneut wegen Hauptversammlungsbeschlüssen mit klagenden Aktionären auseinandersetzen. Gegen die Beschlüsse vom 12. Juni sei eine Anfechtungsklage eingereicht worden, teilte das Unternehmen aus Neustadt an der Saale am Dienstag mit. Diese richte sich unter anderem gegen den geplanten Aktienrückkauf und den Einzug von Ludwig Georg Braun, den Aufsichtsratschef des Medizintechnikkonzerns B. Braun, in das Rhön-Kontrollgremium. Rhön-Klinikum kündigte an, sich gegen die Klage zu verteidigen. Das Unternehmen halte die Beschlüsse der Hauptversammlung für rechtmäßig. Angaben zum Kläger machte der Konzern nicht.

Die Rhön-Aktionäre hatten auf ihrem Treffen im Juni beschlossen, dass Rhön Aktien im Wert von rund 1,7 Milliarden Euro zurückkauft und diese danach einzieht. Das Grundkapital halbiert sich dadurch in etwa. Die Aktionäre wählten zudem Ludwig Georg Braun in den Rhön-Aufsichtsrat. Einige Kleinaktionäre hatten an seiner Nominierung heftige Kritik geübt. B. Braun hält rund 18 Prozent an Rhön.

Wegen der Anfechtungsklage kann Rhön-Klinikum den geplanten Aktienrückkauf vorerst nicht in die Wege leiten. Denn erst muss der Beschluss zur Kapitalherabsetzung ins Handelsregister eingetragen werden. Wann das geschehe, sei aber nicht absehbar, erklärte Rhön. Das Unternehmen will ein Freigabeverfahren beantragen. Dennoch schließt der Konzern nicht aus, dass der Rückkauf entfällt. Die Aktionäre sollen dann eine weitere Dividendenzahlung erhalten.

Schon die Hauptversammlung im vergangenen Jahr hatte ein juristisches Nachspiel. Damals hatten Aktionäre gegen den Beschluss geklagt, die Mehrheitsklausel von mehr als 90 Prozent für wichtige Hauptversammlungsbeschlüsse aus der Satzung abzuschaffen. Ende Mai dieses Jahres waren immer noch Klagen anhängig, was den Eintrag der Satzungsänderung ins Handelsregister verhinderte.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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