Energie

Koalitionsvertrag
„Eine große vertane Chance“

„Ungenutzte Chance“, „angezogene Handbremse“, „Gefährdung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie“: Die Branchenverbände aus dem Bereich Energie sind unzufrieden mit den Vorhaben der Großen Koalition. Was sie kritisieren.
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DüsseldorfGekürzte Fördersätze für die erneuerbaren Energien, ein konkreter Zeitraum, bis wann das Erneuerbare-Energien-Gesetz reformiert werden soll und mehr Freiheit für die Länder in Bezug auf die Regeln für Windkraftstandorte. Die Energiepolitik ist einer der zentralen Bereichen im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Bei den Energie-Verbänden kommt der Inhalt nicht gut an. Nur eine Interessensvertretung sieht auch positive Seiten.

Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW-Solar) lässt kein gutes Haar an den Vorhaben der Großen Koalition in Sachen Energiewende:

„Eine große vertane Chance! Anstatt die hohe Investitionsbereitschaft von Bürgern und Unternehmern in Erneuerbare Energien weiter zu nutzen und tatkräftig zu unterstützen, soll das Energiewende-Tempo der letzten Jahre im Stromsektor jetzt gedrosselt werden. Statt die Mindestziele aus der Zeit vor Fukushima deutlich anzuheben, werden sie nun auf gleichem Niveau eingefroren und gedeckelt. Mit angezogener Handbremse lässt sich Deutschlands Technologieführerschaft in einer der wichtigsten Schlüsseltechnologien nicht verteidigen. Auch ist nicht erkennbar, wie die nächste Bundesregierung die Energiewende im Wärmesektor endlich einleiten will, um Deutschland unabhängiger von Energieimporten zu machen und den Bürger vor steigenden Energiekosten zu schützen. 

Während Wind- und Bioenergie stark beschnitten werden, will schwarz-rot am aktuellen Photovoltaik-Ausbaukorridor festhalten. Von der weiteren Ausgestaltung wird es entscheidend abhängen, ob zumindest diese bescheidenen Ziele erreicht werden und wie groß die Perspektive neuer förderunabhängiger Geschäftsmodelle in den nächsten Jahren sein wird. Starke Einschnitte bei der Solarstromförderung haben dazu geführt, dass sich der Zubau an Solarstromanlagen in diesem Jahr gegenüber den Vorjahren in Deutschland bereits mehr als halbiert hat. Weiter rückläufige Installationszahlen zeigen, dass derzeit kein Spielraum für weitere Bremsmanöver besteht.“

Kommentare zu " Koalitionsvertrag: „Eine große vertane Chance“"

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  • Wenn Interessenvertreter laut schreiben, so hat die künftige Bundesregierung - wahrscheinlich- ihre Sache os schlecht nicht gemacht.

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