Fluggesellschaften: Luftverkehrsbranche offen für Kerosinsteuer

HB BERLIN. Die Luftverkehrsbranche zeigt sich offen für eine Besteuerung von Kerosin - wenn die Bundesregierung im Gegenzug auf die Einführung der Luftverkehrsabgabe verzichtet. Das erfuhr das Handelsblatt aus Verbandskeisen. Flughäfen und Fluggesellschaften lehnen eine Besteuerung zwar grundsätzlich ab, hieß es. Wenn sich dies aber nicht verhindern ließe, solle dies zumindest die Branche nicht gefährden.

Die Ticketabgabe soll je nach Flugentfernung 8, 25 oder 45 Euro betragen und dem Fiskus eine Mrd. Euro einbringen. Allerdings benachteiligt sie etwa Billig-Airlines, die die Steuer kaum an die Kunden weiterreichen können. Ebenso zahlen sie vor allem inländische Anbieter und gefährdet Flughäfen in Grenzregionen.

Eine Kerosinsteuer brächte dem Bund laut Subventionsbericht der Bundesregierung 680 Mio. Euro jährlich. Zusätzliche Einnahmen ergäben sich aus dem wachsenden Luftverkehr sowie ab 2012 aus dem Emissionshandel, in den die Fluggesellschaften einbezogen werden. Die Steuer würde nur bei Inlandsflügen gelten, den Wettbewerb nicht verzerren und wäre ökologisch zielgenau, hieß es in Verbandskreisen.

Auch politisch hätte dieser Ausweg aus Sicht der Branche seinen Reiz: Sie würde die Konflikte um die Luftverkehrsabgabe beseitigen. Vor allem Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und Peter Ramsauer (CSU) wollen die Abgabe befristen, weil sie den Wettbewerb verzerre.

Obendrein würde der Subventionsabbau in die Philosophie von Schwarz-Gelb passen, hieß es: Die FDP will Steuern senken - und nicht neue einführen. Schwarz-Gelb möchte ohnehin lieber Subventionen abbauen. Und die 680 Mio. - Tendenz steigend - plus die 150 Mio. aus dem Emissionshandel ergäben fast die Summe, die der Finanzminister einplant.