In den festgefahrenen Tarifkonflikt zwischen Lokführern und Deutscher Bahn ist Bewegung gekommen. Beide Tarifparteien wollten am Samstag die unterbrochenen Tarifverhandlungen wieder aufnehmen, sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee. Die für Januar angekündigten Bahnstreiks können doch noch abgewendet werden – vielleicht.
Bahn-Chef Hartmut Mehdorn (l.) und der GDL-Vorsitzende Manfred Schell wollen wieder miteinander sprechen. Foto: dpa
HB BERLIN. Tiefensee hatte am Freitag stundenlang mit Manfred Schell, dem Chef der Gewerkschaft der Lokführer (GDL), und Bahnchef Hartmut Mehdorn gesprochen. Noch sei ein Erfolg aber nicht sicher, warnte der SPD-Politiker.
Bereits von Samstag an und dann über die Feiertage soll wieder über Entgelte und Arbeitszeit verhandelt werden, wie Tiefensee sagte. „Herr Schell wiederholt noch einmal, dass, sollten die Verhandlungen einen Stand erreichen, der ein absehbares, erfolgreiches Ende der Tarifverhandlungen in Aussicht stellt, die Arbeitskämpfe am 7. Januar 2008 nicht beginnen werden“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Tiefensee, Schell und Mehdorn.
Erst am Mittwoch hatte Schell die Verhandlungen mit der Bahn abgebrochen und anschließend die Streiks angekündigt. Den Meinungsumschwung erklärte Tiefensee mit der „konstruktiven Atmosphäre“ im mehrstündigen Dreier-Gespräch am Freitag. „Die Parteien haben sich auch in ganz konkreten Fragen angenähert“, sagte Tiefensee. Einzelheiten nannte er nicht. Auch den Ort der Verhandlungen wollte er nicht bekannt geben.
Noch sei immense Verhandlungsarbeit zu leisten, sagte der Minister. Aus Papieren, die am Freitag ausgetauscht worden seien, sei ersichtlich, dass die Tarifparteien noch diametral widersprüchliche Positionen hätten. Doch sei man sich einig gewesen, dass Streik nur die „ultima ratio“ sein könne. Insgesamt sei er vorsichtig optimistisch, dass der Streik doch noch verhindert werden könne. Dieser würde großen volkswirtschaftlichen Schaden anrichten, wiederholte Tiefensee.
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Die Deutsche Bahn hatte noch kurz vor der überraschenden Vereinbarung erklärt, das Unternehmen wolle schnellstmöglich in ein Schlichtungsverfahren eintreten. „Ein geregeltes Schlichtungsverfahren ist in dieser schwierigen Lage der richtige Weg. Der DB-Vorstand fordert die GDL auf, sich diesem Lösungsweg nicht zu verschließen“, sagte Personalvorstand Margret Suckale. „Jetzt muss möglichst schnell ein Schlichter gefunden werden.“ Die Bahn habe sich „millimetergenau“ auf der Linie des Moderationsergebnisses bewegt. „Wir sind jederzeit und an jedem Ort zu Verhandlungen bereit. Klar ist für uns aber auch: Nur solange nicht gestreikt wird, wird auch verhandelt.“ Auch Regierungssprecher Ulrich Wilhelm hatte an die Tarifparteien appelliert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Unterdessen wies der stellvertretende GDL-Vorsitzende Claus Weselsky Berichte über Konflikte innerhalb der Gewerkschaftsspitze zurück. „Es scheint zur Zeit ein neuer Sport zu sein, eine Führungskrise in die GDL hinein zu interpretieren“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. „Es gibt aber keinen Dissens zwischen Manfred Schell und mir.“
Bahn-Aufsichtsrat Georg Brunnhuber sagte im Bayerischen Rundfunk: „Es ist derzeit etwas schwierig, weil ich den Eindruck habe, dass der Herr Schell nicht mehr der hundertprozentige Verhandlungspartner ist, weil die Stellvertreter sehr drängen.“
