Amazon und Ebay Haftung bei Steuerbetrug im Online-Handel naht

Zahlreiche Betreiber von Online-Shops haben bei über Ebay und Amazon die Umsatzsteuer unterschlagen. Dafür sollen zukünftig die Tech-Konzerne zur Rechenschaft gezogen werden können. Ein Gesetz soll 2018 vorgelegt werden.
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Amazon und Ebay: Haftung bei Steuerbetrug im Online-Handel naht Quelle: AFP
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Internetkonzerne wie Amazon und Ebay müssen künftig mit Konsequenzen rechnen wenn sie bei Verkäufen die Umsatzsteuer unterschlagen.

(Foto: AFP)

BerlinOnline-Plattformen wie Amazon und Ebay sollen künftig für millionenschweren Umsatzsteuerbetrug von Anbietern haften. Darauf haben sich die Länder-Finanzminister am Donnerstag bei ihrem Treffen in Berlin verständigt. Zuerst hatte das Handelsblatt über den Umsatzsteuer-Betrug berichtet.

„Steuerausfälle geschätzt im hohen dreistelligen Millionenbereich, Wettbewerbsnachteile für die ehrlichen Händler und das kriminelle Umgehen der Steuerpflicht: Es gibt mehr als genug triftige Gründe, warum wir gegen den um sich greifenden Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel vorgehen müssen“, erklärten die baden-württembergische Ministerin Edith Sitzmann (Grüne) und ihr hessischer Kollege Thomas Schäfer (CDU).

Konkrete Gesetzesvorschläge wollen Bund und Länder im ersten Quartal 2018 vorlegen, damit könnten die neuen Regeln schon im ersten Halbjahr greifen. „Umsatzsteuerhinterziehungen im Onlinehandel sind ein Problem für die öffentlichen Haushalte, aber auch für die Mehrheit der steuerehrlichen Unternehmer“, betonte der Parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium Michael Meister (CDU).

Dem Beschluss zufolge sollen künftig die Marktplatzbetreiber dafür geradestehen, wenn Anbieter auf ihren Plattformen keine Umsatzsteuer abführen. Die Haftung würde greifen, wenn die Betreiber die steuerliche Registrierung eines Händlers nicht nachweisen können oder wenn sie vom Finanzamt auf Verfehlungen des Händlers hingewiesen würden. „Betreiber könnten die Haftung abwenden, indem sie den Händler vom Marktplatz entfernen“, so Schäfer.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) als Vertreter des Einzelhandels reagierte erfreut. „Wer in Deutschland Waren verkauft, muss dafür die korrekte Umsatzsteuer bezahlen. Das gilt auch im internationalen Online-Handel. Alles andere behindert den fairen Wettbewerb“, kommentierte HDE-Präsident Josef Sanktjohanser. Es sei höchste Zeit, dass die Politik handle.

Das sind Deutschlands größte Online-Shops
Platz 15: docmorris.de
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Die Versandapotheke DocMorris hat ihren Sitz zwar in den Niederlanden, liefert aber vor allem nach Deutschland. Im Ranking belegt sie mit 317,1 Millionen Euro Umsatz Platz 15.

(Quelle: EHI Retail Institute/Statista)

Platz 14: saturn.de
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Der Elektronikriese Saturn hat 2016 338,4 Millionen Euro mit seinem Internetversand umgesetzt. Im Vergleich zu 2015 konnte Saturn den Umsatz seines Webshops verdoppeln. Im EHI-Ranking reicht das immerhin für Platz 14.

Platz 13: apple.com/de
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Apple gilt als wertvollstes Unternehmen der Welt. In Deutschland muss es sich gemessen am Umsatz des eigenen Onlineshops (344,5 Millionen Euro) aber mit Platz 13 begnügen.

Platz 12: baur.de
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Der zur Otto Group gehörende Onlineshop baur.de setzte 2016 352 Millionen Euro um. Kerngeschäft sind Mode, Einrichtungsartikel und Lifestyle.

Platz 11: hm.com/de
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Das schwedische Modeunternehmen H&M belegt mit seinem Webshop im Ranking Platz 11. Im vergangenen Jahr wurden deutschlandweit 372,9 Millionen Euro umgesetzt.

Platz 10: alternate.de
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Alternate vertreibt in seinem Onlineshop beispielsweise PC-Zubehör, Software und Fernseher. 2016 hat Alternate damit 432,3 Millionen Euro Umsatz gemacht.

Platz 9: tchibo.de
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Der Hamburger Kaffeeröster Tchibo verkauft seine Artikel auch im Internet erfolgreich. Mit 450 Millionen Euro Umsatz landet Tchibo auf dem neunten Platz. Der Umsatz blieb im Vergleich zum Vorjahr stabil.

Der Bundesverband Online-Handel sieht das ganz anders. „Wir lösen damit nicht das Problem“, meint Präsident Oliver Prothmann. Vielmehr könnten Händler die Internet-Marktplätze verlassen und auf eigene Online-Shops ausweichen. Auch sei es für Plattform-Betreiber schwierig, die steuerliche Registrierung ihrer Nutzer zu überprüfen.

Der hessische Finanzminister Schäfer will das nicht gelten lassen. „Diese Online-Plattformen (haben) eine riesige Erfahrung im Sammeln und im Registrieren von Daten. Da bin ich mir ziemlich sicher, dass sie auch in der Lage sind, Steuerbescheinigungen entsprechend aufzubereiten“, sagte er.

Hessen und Baden-Württemberg wollen in den kommenden Monaten zudem Vorschläge für eine Quellensteuer ausarbeiten, die die Plattform-Betreiber direkt abführen müssten.

  • dpa
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