Bahn weist den Vorwurf Beihilfen in Milliardenhöhe bekommen zu haben zurück
Die Bahn will keine Subventionen erhalten haben

Die Deutsche Bahn wehrt sich gegen den Vorwurf, trotz Milliardensubventionen hochverschuldet zu sein. Weder habe das Unternehmen Subventionen erhalten, noch könne von überhöhten Schulden die Rede sein.

Die Bahn hat Berichte, denen zufolge das Unternehmen in den vergangenen zehn Jahren Milliarden-Subventionen erhalten habe, scharf zurückgewiesen. «Die Bahn erhält keinerlei Subventionen», teilte die Bahn am Sonntag in Berlin mit. «Jeder Zahlung steht eine Leistung gegenüber», hieß es. Der Staat stelle vielmehr «gemäß seiner im Grundgesetz verankerten Verpflichtung lediglich Finanzmittel für Investitionen in die Schienen-Infrastruktur zur Verfügung», hieß es. Ebenso investiere der Bund in Autobahnen und Wasserstraßen, fügte die Bahn hinzu. Die Höhe der vom Bund erhaltenen Gelder für Investitionen bleibt in der Bahn-Mitteilung allerdings offen. Den vom Bund erhaltenen Geldern stünden außerdem Investitionen von rund 79 Milliarden Euro für Züge und Infrastruktur sowie eine gestiegene Verkehrsleistung gegenüber.

Außerdem zahle der Bund sogenannte Regionalisierungsmittel an die Länder, hieß es weiter. Die Länder erhielten diese Gelder, um von ihnen bei der Bahn und bei Bahn-Konkurrenten bestellte Leistungen zu finanzieren. Diese Gelder flössen an die Bahn und ihre Konkurrenten und gelten deshalb nicht als Subventionen, teilte die Bahn weiter mit.

Ferner habe die Bahn der Mitteilung zufolge seit ihrer Formumwandlung in eine Aktiengesellschaft den Bund finanziell um 108 Milliarden Euro entlastet. Damit habe die Entlastung um 44 Milliarden Euro höher gelegen als vom Verkehrsministerium 1994 erwartet. Wie sich diese Summen herleiten und zusammensetzen, lässt die Bahn in ihrer Mitteilung allerdings offen.

Die Bahn sei ferner nicht übermäßig verschuldet: Die Verbindlichkeiten des Schienenunternehmens lägen bei 16,7 Milliarden Euro, teilte die Bahn weiter mit. Dem stehe ein gebundenes Vermögen von rund 48 Milliarden Euro gegenüber, rechnet die Bahn weiter vor. Damit gelte die Verschuldungsquote des Unternehmen mit 35 Prozent als »ausgewogen und solide«.

Die Fakten sprächen für sich, kommentierte ein Bahnsprecher. »Man wundert sich, dass immer wieder solch ein Unsinn verbreitet und auch immer wieder von denselben angeblichen Verkehrsexperten kommentiert wird, die es eigentlich besser wissen müssten«, sagte der Bahnsprecher weiter.

Hintergrund ist ein Vorabbericht des Nachrichtenmagazins »Focus« von Samstag. Danach habe die Bahn in den vergangenen zehn Jahren seit der Bahnreform von 1994 189 Milliarden Euro für zinslose Darlehen und Baukostenzuschüsse vom Bund erhalten. Zudem sei die Bahn Ende 2003 mit 26 Milliarden Euro verschuldet. Der Anteil der Bahn am Güterverkehr und die Leistungen im Fernverkehr seien im selben Zeitraum gesunken, hieß es.

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