BGH-Urteil
Das Quadrat gehört wieder Ritter Sport

Die Schokoladenmarke Ritter Sport hat vor dem Bundesgerichtshof einen Erfolg erzielt. Die Löschung der Markenrechte für die Quadratform der Tafeln ist aufgehoben. Auch ein weiteres Unternehmen darf sich freuen.
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KarlsruheRitter Sport und Dextro Energy haben in einem Markenrechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg errungen. Die Karlsruher Richter hoben am Mittwoch Entscheidungen des Bundespatentgerichts auf, das die Löschung von Markenrechten der Süßwarenhersteller angeordnet beziehungsweise bestätigt hatte. (Az.: I ZB 105/16 u.a.)

Die Unternehmen hatten sich jeweils eine dreidimensionale Marke schützen lassen: Der Schokoladenhersteller für die Form der Verpackung seiner quadratischen Tafeln, Dextro Energy für die Form des Traubenzuckers selbst.

Konkurrenten waren gegen diese Eintragungen im Markenregister vorgegangen und hatten vom Bundespatentgericht Recht bekommen. Der BGH war mit der Begründung dafür aber nicht zufrieden.

Zwar schließe das Gesetz einen Markenschutz aus, wenn die Form durch die „Art der Ware“ vorgegeben werde oder erforderlich sei, um eine „technische Wirkung“ zu erreichen. Die Karlsruher Richter waren aber nicht davon überzeugt, dass im Fall der Schokoladenverpackung und der Traubenzuckertafeln diese Voraussetzungen vorlagen.

Das Bundespatentgericht muss nun klären, ob andere Gründe vorliegen, die einen Markenschutz ausschließen könnten. Andreas Brommer, Experte für Markenrecht bei Kleiner Rechtsanwälte in Stuttgart, sieht nun Chancen für den Hersteller: „Ritter Sport hat weiter das Monopol an einer quadratischen Schokoladenform, und das im Prinzip unbegrenzt.“ Offenbar sei der Schutz einer dreidimensionalen Marke in Deutschland einfacher zu erhalten als bei einer Unionsmarke, die Schutz in der gesamten Europäischen Union biete.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Ritter Sport hat sich damals etwas wirklich Neues, Praktisches einfallen lassen.

    Ich fände es besser, die Konkurrenz würde das Gleiche tun, statt es einfach nachzumachen.

  • Korrekte Entscheidung. Auch wenn die Quadratform 1932 zusätzlich eine praktische Funktione zugemessen wurde, ist diese Form längst in Markenqualität erwachsen. Zudem: Wer steckt sich 2017 Schokoladentafeln noch in die Jacken- oder Hosentasche, und selbst wenn, warum sollte das nur in Quadratform gehen? Schwache Begründung, Milka. Zu Recht unterlegen.

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